Sehr geehrte Frau Kremers,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zu den Regeln der Höflichkeit gehört eigentlich eine Anrede und eine Grußformel. Da Sie beides vermissen lassen, habe ich gewisse Zweifel an der Ernsthaftigkeit Ihrer Frage.
Sehr geehrter Herr Weis,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch und Ihre E-Mail vom 10. Februar.
(...) Abschließend möchte ich noch anmerken, dass uns ein rein staatliches Gesundheitssystem mit einer Einheitskasse und zentralen Versorgungsverträgen nicht weiterhelfen würde. Ich gehe aber davon aus, dass sich die Zahl der Kassen gerade in den nächsten Jahren noch deutlich auf 50 – 60 Krankenkassen reduzieren wird. (...)
Sehr geehrter Herr Ringwald,
(...) Unabhängig von der Forderung, die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel zu senken, gibt es im geltenden Umsatzsteuerrecht Vergünstigungen für das Gesundheitswesen. Demnach sind beispielsweise die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt oder anderen heilberuflichen Tätigkeiten, sowie die meisten Krankenhausleistungen mehrwertsteuerfrei. (...)
(...) Allerdings wurde an die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer, bereits von verschiedenen Seiten die Bitte herangetragen, sich für ein neues und vor allem zeitgemäßes Design des Schwerbehindertenausweises einzusetzen. Meine Kollegin unterstützt die Forderungen nach einer Neugestaltung des Schwerbehindertenausweises. Sie hat auch bereits Gespräche mit den Verbänden der Behindertenselbsthilfe, der Arbeits- und Sozialministerkonferenz, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit, Sozialordnung Familie und Frauen sowie den Nahverkehrsunternehmen geführt, um auszuloten, welche Veränderungen sinnvoll und realisierbar sind. (...)