Fotograf: Sven Brauers
Für Beamtinnen und Beamte, die am 9. Dezember 2023 ohne Bezüge beurlaubt waren oder sich in Elternzeit ohne Bezüge befanden, wird eine einmalige Sonderzahlung angeboten. Die Bedingung hierfür ist, dass zwischen dem 1. August und dem 8. Dezember 2023 an mindestens einem Tag Anspruch auf Bezüge bestand.
Dementsprechend kann von 10% ausgegangen werden.
besonders das UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe, insbesondere der niedersächsische Teil, das Biosphärenreservat Niedersächsische Elbtalaue, spielt eine entscheidende Rolle beim Schutz der Auenwälder
die Entscheidung über ein Parteiverbot liegt beim Bundesverfassungsgericht.
In den Beratungen über den Gesetzentwurf konnten sich die Fraktionen auf eine Anhebung auf 50 Gramm getrocknetes Cannabis verständigen. Es wird nicht auf die Maximalmenge abgezielt, da der Anbau ausschließlich für den Eigenbedarf zulässig ist.
als Partei teilen wir die Meinung, dass ein Parteiverbotsverfahren in Anbetracht der Radikalisierung der AfD kein Tabu sein darf. Ich bin auch der Meinung, dass dieses im Vorfeld sehr genau geprüft werden muss.