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CSU
• 15.01.2009

(...) Der kontrollierte medizinische Einsatz von Cannabinoiden kann bei bestimmten Erkrankungen, insbesondere dann, wenn Probleme mit herkömmlichen Schmerzmedikamenten auftreten, sinnvoll sein. Diese Therapie gehört jedoch nach Meinung vieler Experten in die Hand des Arztes. (...)

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CSU
• 19.12.2008

(...) ISAF leitet sein Mandat zur Friedensdurchsetzung in Afghanistan direkt aus Kapitel VII der VN-Charta ab. Mittlerweile stützt sich die ISAF-Mission auf insgesamt neun Resolutionen des VN-Sicherheitsrats. ISAF steht damit voll im Einklang mit dem Völkerrecht und entspricht dem ausdrücklichen Wunsch der afghanischen Regierung nach Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft beim Wiederaufbau des Landes. (...)

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CSU
• 15.12.2008

(...) Mit den Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen stehen handlungsfähige Strukturen zur Verfügung, mit denen Fehlverhalten und Missbrauch von Finanzmitteln im Gesundheitswesen wirksam entgegnet werden kann. Dies ist auch Ergebnis von Beratungen zu diesem Thema, die am 12.11.2008 im Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages stattgefunden haben. (...)

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CSU
• 23.12.2008

(...) Entsprechend dem Solidaritätsprinzip richtet sich die Pflichtmitgliedschaft und Beitragsbemessung in der Gesetzlichen Krankenversicherung - anders als in der Privaten Krankenversicherung - nicht nach dem persönlichen Krankheitsrisiko wie z.B. Alter, Geschlecht, Gesundheitsstatus. Selbst wenn der Beitrag also in einer privaten Krankenversicherung heute tatsächlich, wie sie schreiben, niedriger ist als in einer gesetzlichen Krankenversicherung, so wird sich dies mit zunehmendem Alter des Versicherten ändern. In der gesetzlichen Krankenversicherung hingegen wird jede Person ohne Gesundheitsprüfung und unabhängig von Geschlecht, Alter, Gesundheitszustand, Einkommen und Beruf versichert. (...)

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