Frage von Felix H. • 06.04.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 12.04.2022
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine historische Zäsur und hat bei uns allen großes Bestürzen ausgelöst.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine historische Zäsur und hat bei uns allen großes Bestürzen ausgelöst.
Zur Eindämmung des Infektionsrisikos gelten niedrigschwellige Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen bundesweit fort.
Insbesondere durch Reisebewegungen und den Grenzverkehr können neue Infektionsherde entstehen und sich Virusvarianten leichter ausbreiten
Unsere Demokratie braucht Medien als vierte Gewalt.
Da unser Gesundheitswesen glücklicherweise nicht überlastet ist, gibt es keine Grundlage mehr für tiefgreifende Freiheitseinschränkungen.
Die Bundesrepublik Deutschland achtet das europäische und internationale Recht.