Marco Buschmann

Sicherheit und Sauberkeit sind wichtige Eigenschaften eines attraktiven ÖPNV.

Schon heute muss stets im Einzelfall geprüft werden, ob der Konsum von Cannabis zugleich die Fahreignung entfallen lässt.

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet Schritt für Schritt voran. Private Krankenkassen haben bereits vielfach eigene elektronische Patientenakten.

Das Bundesverkehrsministerium prüft derzeit Schadensersatzansprüche gegen den früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

Für Ehen, die vor dem Inkrafttreten des neuen Namensrechts geschlossen wurden, wird es eine Übergangslösung geben.

Die Schulträger und die zuständigen Landesbildungsministerin stehen in der Verantwortung, die Schulgebäude in gutem Zustand zu erhalten.