Was tun Sie konkret um das Vertrauen der Menschen in die Demokratie zu stärken? Sind Sie für mehr direkte Demokratie und wenn ja, was tun Sie dafür diese umzusetzen?

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und das Teilen der Ergebnisse der Leipziger Autoritarismus-Studie 2024. Die sinkende Zufriedenheit mit der Umsetzung der Demokratie in Deutschland ist ein Signal, das wir sehr ernst nehmen müssen. Es zeigt uns, dass wir verstärkt daran arbeiten müssen, das Vertrauen der Bürger*innen in demokratische Prozesse zu stärken und die Demokratie für alle greifbarer zu machen.

Die Idee der direkten Demokratie, insbesondere durch Instrumente wie Volksabstimmungen, bietet eine vielversprechende Möglichkeit, den Menschen mehr Mitbestimmung und Selbstwirksamkeit zu ermöglichen. Als Grüne setzen wir uns seit langem für die Stärkung direkter demokratischer Elemente ein. Wir sind überzeugt, dass eine breitere Beteiligung der Bürger*innen an politischen Entscheidungen nicht nur die Identifikation mit der Demokratie stärkt, sondern auch zu mehr Transparenz und Legitimität führen kann.

Konkret arbeiten wir in mehreren Bereichen daran, die direkte Demokratie zu fördern:

1. Förderung von Volksabstimmungen: Wir unterstützen die Durchführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden. 
2. Stärkung kommunaler Bürger*innenbeteiligung: Auf kommunaler Ebene fördern wir Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Wir setzen uns dafür ein, die rechtlichen Hürden für solche Prozesse zu senken und die Bürger*innen frühzeitig in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.
3. Digitale Beteiligung und mehr Transparenz: Neben den klassischen Formen direkter Demokratie setzen wir uns für die Einführung und Förderung digitaler Beteiligungsplattformen ein. Diese ermöglichen es Bürger*innen, sich einfacher und niedrigschwelliger an politischen Prozessen zu beteiligen und ihre Meinungen einzubringen.
4. Politische Bildung und Aufklärung: Wir sind überzeugt, dass direkte Demokratie nur dann erfolgreich sein kann, wenn die Bürger*innen gut informiert sind. Deshalb unterstützen wir Maßnahmen zur politischen Bildung, die den Menschen helfen, fundierte Entscheidungen zu treffen und die demokratischen Prozesse besser zu verstehen.

Wir sehen die direkte Demokratie als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie und nicht als Ersatz. Unser Ziel ist es, durch eine kluge Kombination beider Formen die Demokratie insgesamt zu stärken und den Menschen mehr Möglichkeiten zur Mitgestaltung zu geben.

Nochmals vielen Dank für Ihre wichtige Anfrage. Wir werden weiterhin daran arbeiten, die Demokratie in Deutschland weiterzuentwickeln und die Bürger*innen stärker in die politischen Prozesse einzubinden.

Mit besten Grüßen
Lisa Badum