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SPD
• 13.02.2015

(...) Mit dem neuen Modell der „Waste Watcher“ wollen wir mit gezielter Ansprache, Aufklärung und Beratung helfen, Verschmutzung zu vermeiden. (...) Ich hoffe, dass ich Sie mit dieser Antwort überzeugen kann, dass wir im Rahmen der Möglichkeiten das Notwendige tun, um die Probleme der Verschmutzung und Vermüllung zu beseitigen. (...)

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SPD
• 10.02.2015

(...) Hinzu kommt, dass der Hamburger Senat mit einer Bundesratsinitiative erfolgreich war, die für eine bundesweit gleichmäßigere Verteilung der jungen Flüchtlinge sorgen wird. Bisher ist es nämlich so, dass die minderjährigen Flüchtlinge alle dort untergebracht werden müssen, wo sie ankommen. Dieses soll zukünftig anders geregelt werden, analog zur Regelung für alle Flüchtlinge, die nach einem bestimmten Schlüssel auf die Bundesländer verteilt werden. (...)

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SPD
• 11.02.2015

(...) Im Übrigen war das Projekt Elbphilharmonie bei Regierungsübernahme durch die SPD so weit fortgeschritten, dass es zur Fertigstellung keine wirkliche Alternative mehr gab. Ob die immensen Kosten an dieser Stelle richtig eingesetzt sind, können wir nur in der Nachschau beurteilen. (...)

Frage von Christian M. • 28.01.2015
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SPD
• 03.02.2015

(...) Außerdem will die Umweltbehörde mit einem Maßnahmenpaket die Vermüllung des öffentlichen Raums bekämpfen. Müllsündern drohen in Zukunft deutlich erhöhte Bußgelder, Straffreiheit für einsichtige Müllsünder soll nur noch in Ausnahmefällen gewährt werden. (...)

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SPD
• 23.01.2015

(...) Der Verkehrsraum in Bramfeld ist knapp, Sie beschreiben das sehr richtig. Das führt dazu, dass auch die Busse häufig im Stau stehen. Baute man zusätzlich noch oberirdisch eine Stadtbahn, so würde dieser Verkehrsraum noch knapper, die damit einhergehenden Konflikte sind bereits jetzt abzusehen. (...)

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