Frage an Lars Pochnicht von Konstanze S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Schmitz,

es freut mich, dass Sie sich bei Abgeordnetenwatch für meine Antworten interessieren. Tatsächlich sind die vielen Wildplakatierungen nicht schön für das Stadtbild. Die Ausstattung der Stelle gegen Wildplakatierungen mit 1,5 Stellen plus Außendienstmitarbeiter ist sicherlich knapp. Ich will Ihre Frage zum Anlass nehmen, mich vor Ort zu erkundigen, ob die Ausstattung der Dienststelle dem Stellenplan entspricht und ob tatsächlich alle Stellen besetzt sind.

Dennoch muss ich ihnen der Ehrlichkeit halber sagen, dass angesichts der Schuldenbremse und der notwendigen Haushaltskonsolidierung die Personalstellen begrenzt sind und wir unsere Haushaltsschwerpunkte ganz klar in den Bereichen Erziehung und Bildung (gebührenfreie Halbtagskita von der Geburt an, niedrigere Klassenfrequenzen, Ganztagsbetreuung an allen Schulen, Abschaffung der Studiengebühren), Wohnungsbau (Sozialwohnungen) und Sanierung gesetzt haben, weil wir diese für die Zukunft unserer Stadt für sehr wichtig erachten.

Mit dem neuen Modell der „Waste Watcher“ wollen wir mit gezielter Ansprache, Aufklärung und Beratung helfen, Verschmutzung zu vermeiden. Bleibt dennoch etwas liegen, so kann außerdem die Hotline „Saubere Stadt“ unter Tel. 25 76 1111 angerufen werden.

Ich hoffe, dass ich Sie mit dieser Antwort überzeugen kann, dass wir im Rahmen der Möglichkeiten das Notwendige tun, um die Probleme der Verschmutzung und Vermüllung zu beseitigen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Lars Pochnicht