Frage an Lars Pochnicht von Dieter H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Frage zum Thema Finanzierung der Elbphilharmonie und der Fahrradinfrastruktur in Hamburg. Ich kann Ihren Ärger über die immensen Kostensteigerungen für die Elbphilharmonie sehr gut nachvollziehen. Der Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschuss liefert einen ebenso detaillierten wie erschreckenden Einblick in die Versäumnisse und fehlerhaften Entscheidungen rund um den Bau des Konzerthauses. Das Projekt wurde auf den Weg gebracht und vorangetrieben, ohne dass die Planungen hierfür auch nur ansatzweise abgeschlossen waren. Damit waren die immensen Kostensteigerungen vorprogrammiert. Ebenfalls hat der Untersuchungsausschuss offen gelegt, dass die zahlreichen Warnsignale durch die damaligen CDU-Senate ignoriert wurden. Anstatt rechtzeitig die Notbremse zu ziehen, wurde das Projekt unter Ole von Beust immer tiefer in die Misere geführt.

Erst nach der Regierungsübernahme durch die SPD wurde die Lösung der Probleme systematisch angegangen. Im sog. „Nachtrag 5“ konnte durch unseren Bürgermeister Olaf Scholz die fehlerhafte Organisationsstruktur zwischen Bauherrn, Architekten und Bauunternehmern korrigiert und erfolgreich aufgelöst werden. Diese Neuordnung ist heute gut anderthalb Jahre her. Seitdem hat sich auf der Baustelle eine Menge getan und der Eröffnungstermin ist für den 11. Januar 2017 fest terminiert.

Im Übrigen war das Projekt Elbphilharmonie bei Regierungsübernahme durch die SPD so weit fortgeschritten, dass es zur Fertigstellung keine wirkliche Alternative mehr gab. Ob die immensen Kosten an dieser Stelle richtig eingesetzt sind, können wir nur in der Nachschau beurteilen. Wir haben es jedoch geschafft, durch die Neuordnung die Fehler der Vergangenheit möglichst klein zu halten. Jetzt sollten wir dem Haus eine Chance geben, damit es der Magnet und Anziehungspunkt für unsere Stadt werden kann, der es mit Blick auf seine Kosten sein sollte.

Nun zur Infrastruktur für den Radverkehr: Als Alltagsradfahrer ist mir das Radwegenetz in Hamburg gut vertraut und ich kann Ihre Einschätzung hinsichtlich des Zustandes unserer Radwege teilen. Die Qualität der Radwege ist häufig stark verbesserungswürdig.

Tatsächlich wurde in Hamburg über zu lange Zeit dem motorisierten Individualverkehr beinahe die alleinige Priorität im Straßenverkehr zugestanden, mit Folgen, die sich nun in einer oftmals unzureichenden Infrastruktur im Radverkehr ausdrücken. Diese Zustände zu ändern und eine moderne Radverkehrsinfrastruktur aufzubauen, ist eine langfristige Herausforderung – gerade auch vor dem Hintergrund soliden Haushaltens und der Schuldenbremse. Nichtsdestotrotz gehen wir diese Herausforderung konsequent an – und zwar unabhängig von Belastungen für den Haushalt durch die Elbphilharmonie.

In den vergangenen vier Jahren haben wir bereits eine Menge erreicht. So haben wir kontinuierlich nicht nur an der Sanierung der Radverkehrsanlagen gearbeitet, sondern auch an deren Ausbau. Im Vergleich zur Vorgängerregierung konnten wir eine deutliche Steigerung bei Ausbau und Instandsetzung von Radverkehrsanlagen erreichen.

Bei jedem Projekt zur Straßenverkehrsplanung wird zudem geprüft, wie auch der Radverkehr profitieren kann. Einen großen Schub bekommt der Ausbau der Radverkehrsanlagen aktuell im Rahmen der Sanierungsoffensive auf Hamburgs Straßen und auch als „Mitnahmeeffekt“ im Rahmen der Baumaßnahmen zur Optimierung des Bussystems. So wurden beispielsweise in der Gründgensstraße in Steilshoop die Fahrspuren von vier auf zwei reduziert und auf 2,5 Kilometer Länge Fahrradstreifen auf die Straße gebracht. Auch wurden auf der Fuhlsbüttler Straße nahezu auf ganzer Länge Radfahrstreifen auf die Straße gebracht. Zudem richten wir an zahlreichen anderen Straßen mehr und mehr moderne Radfahr- und Schutzstreifen ein, auch Fahrradstraßen sind jetzt häufiger im Straßenbild Hamburgs vertreten, wie z.B. in der Uferstraße am Eilbekkanal. Auch um die Alster herum soll der Radverkehr u.a. durch die Einrichtung von Fahrradstraßen deutlich verbessert.

Zudem haben wir etwas für die Verknüpfung von ÖPNV und Fahrrad getan: im Bereich von Bus und Bahn haben wir die Fahrradstellplätze erheblich erweitert – um 1.887. Wir sehen in der Kombination von Fahrrad und ÖPNV zudem noch erhebliches Potential. Vor diesem Hintergrund haben wir ein Bike+Ride Entwicklungskonzept auf den Weg gebracht. Bis zum Jahr 2025 werden 12.000 neue Fahrradabstellplätze an Hamburgs Schnellbahn-Haltestellen entstehen. Mehr als 30 Millionen Euro sollen dafür ausgegeben werden. Die Hälfte der Plätze wird überdacht sein, 20 % werden gesicherte Mietplätze vorwiegend in Fahrradsammelschließanlagen sein.

Die enormen Kraftanstrengungen zur Förderung des Radverkehrs zeigen sich auch beim Erfolgsmodell StadtRAD: Noch in diesem Jahr sollen weitere 40 Stationen in Hamburg errichtet werden. Dafür wurden 400.000 EUR zusätzliche Mittel bereitgestellt.

Sehr geehrter Herr H., soviel wie in dieser Legislatur wurde in Hamburg noch nie in den Radverkehr investiert, auch unter schwarz-grün nicht, und das trotz Schuldenbremse. Wir haben aber auch noch viel vor: Die weitere Umsetzung der Velorouten,mehr Radfahr- und Schutzstreifen, weitere neue Fahrradstraßen, die Sanierung der weiter notwendigen baulichen Radwege sowie den Ausbau der Fahrradabstellanlagen und natürlich der Ausbau von StadtRAD.

Deshalb wünschen wir uns ein starkes Mandat für die SPD am 15. Februar!

Mit freundlichen Grüßen

Lars Pochnicht