SPD-Fraktion
(...) ich habe ich in den letzten fünf Jahren meine Rolle als direkt gewählter Abgeordneter so interpretiert, dass ich mich bei allen wichtigen Themen in unserem Kiez engagiere, auch wenn ich formal gar nicht zuständig bin. (...)
(...) vielen Dank für deine Fragen zum Thema A 100. (...)
(...) die SPD steht ganz eindeutig hinter der Charité und unternimmt alles, um sie dauerhaft zu sichern. Dies können Sie unter anderem an den 330 Millionen Euro sehen, die das Land für die Sanierung des Bettenhochhauses in Mitte und die OP am UKBF zur Verfügung stellt. (...)
(...) Selbstverständlich sollen sie Ihr Auto nicht verkaufen. Unser Ziel ist es Berlin so sicher wie möglich zu machen. Das gilt sowohl für U-Bahnen als auch für die Straßen und Plätze. (...)
(...) Sie leisten eine wichtige, schwierige und für die Gesellschaft sehr wertvolle Arbeit, die dann auch entsprechend entlohnt werden sollte. Mindestlöhne sind zweifellos wichtig und wir setzen uns auch seit Jahren für einen gesetzlichen Mindestlohn ein. Sie sollten allerdings lediglich eine Untergrenze darstellen und vernünftige Tariflöhne die Regel sein. (...)
(...) Es kann mir darum unmöglich gelingen, die Abwägung der Bezirksverordneten besser zu erklären als es die Bezirksverordneten selber können. Wie sie wissen habe ich mich stets dafür eingesetzt, dass bei der Aufstellung des B-Plans alle betroffenen Anwohner einbezogen werden. Das die Einbeziehung aller Betroffener nicht dazu führen wird, dass am Ende alle Betroffenen vollständig zufrieden gestellt sind liegt im Wesen eines Kompromisses. (...)