Frage an Lars Oberg von Karsten W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Oberg,
leider muss ich noch immer dieselbe Frage stellen. Warum unterstützt die SPD so kompromisslos das Bauvorhaben von Hochtief am Barbarossaplatz, ohne eine ernsthafte Einbeziehung der Interessen der Nachbarschaft. Unsere Interessen sind mindestens gleichwertig zu gewichten. Sie glauben doch nicht, dass die angebliche Aufwertung der Grünanlage irgend einen Vorteil bringt. Geht es Ihnen nur darum einigen Firmen die Taschen zu füllen? Alle vorgebrachten städtebaulichen Ziele wären auch mit einer wesentlich kleineren Lösung erreichbar. Warum diese Begeisterung für diesen Klotz an diese Stelle?
Karsten Winheller
Sehr geehrter Herr Winnheller,
vielen Dank für Ihre Frage. Wie sie ja schreiben, hatten wir in der Vergangenheit bereits mehrfach die Gelegenheit über das Thema zu sprechen. Auch mit den für den den Bebauungsplan zuständigen Bezirksverordneten stehen sie in einem regen Austausch.
Als Abgeordneter bin ich selber nicht an der Entscheidung des Bezirks beteiligt. Es kann mir darum unmöglich gelingen, die Abwägung der Bezirksverordneten besser zu erklären als es die Bezirksverordneten selber können. Wie sie wissen habe ich mich stets dafür eingesetzt, dass bei der Aufstellung des B-Plans alle betroffenen Anwohner einbezogen werden. Das die Einbeziehung aller Betroffener nicht dazu führen wird, dass am Ende alle Betroffenen vollständig zufrieden gestellt sind liegt im Wesen eines Kompromisses. Der B-Plan hat sich ja während des Diskussionsprozesses durchaus verändert und wenn ich mich nicht sehr irre, wurden auch einige Anliegen der Anwohner berücksichtigt.
Beste Grüße,
Lars Oberg
Weitere Fragen an Lars Oberg
(...) Hinsichtlich des Hundegesetztes gibt es in der SPD-Fraktion noch einigen Klärungsbedarf. (...) Hundehalter genießen die gleichen Schutzrechte des Grundgesetztes, der Berliner Verfassung und der geltenden Gesetze, wie alle anderen Menschen auch. (...)
(...) vielen Dank für ihre Frage. Die Entwicklung des Gewerbegebiets an der Naumannstraße ist seit Jahren ein wichtiges politisches Thema der Bezirks- aber auch der Landespolitik. Anders als sie beschreiben gab es verschiedene Entscheidungen, mit denen das Gewerbegebiet und die dort ansässigen Gewerbetreibenden gezielt unterstützt wurden. (...)
Sehr geehrter Herr Gabriel,
wir hatten in dieser Sache ja bereits E-Mail-Kontakt und ich gehe davon
aus, dass wir in Kontakt bleiben und gemeinsam gegenüber der Schule und
der Bezirkspolitik für eine Tiefgarage werben.
(...) Ich muss allerdings hinzufügen, dass die Integrationspolitik einer der Bereiche ist, bei denen SPD und CDU bei den Grundüberzeugungen ziemlich weit auseinander liegen und die allermeisten Entscheidungen hart errungene Kompromisse sind. (...)