Frage an Lars Oberg von Ingo F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Oberg,
wie steht die SPD zur Sicherung und Stärkung der Charité?
In den letzten Jahren hat der Rot-Rote Senat die Charité beinahe zu Grunde gespart. Investitionsgelder werden seit Jahren zurück gehalten. Der Investitionsbedarf der Charité beträgt rund 600 Mio Euro, genehmigt wurden nur ca. 50%.
Zusätzlich unterliegt die Charité großen Sparauflagen seitens des Senats (Rot-Rot).
Diese Sparauflagen lassen kaum noch einen funktionierenden Betrieb zu. Der bauliche Zustand ist desolat, sowohl am Campus Mitte, als auch am Campus Benjamin Franklin. Das Pflegepersonal stößt an seine Grenzen!
Wie sehen Sie die Zukunft der Charité, einem der größten Arbeitgeber der Stadt? Wie stehen Sie (bzw. die SPD) zum Erhalt des Campus Benjamin Franklin?
Beste Grüße
Ingo Franke
Sehr geehrter Herr Franke,
die SPD steht ganz eindeutig hinter der Charité und unternimmt alles, um sie dauerhaft zu sichern. Dies können Sie unter anderem an den 330 Millionen Euro sehen, die das Land für die Sanierung des Bettenhochhauses in Mitte und die OP am UKBF zur Verfügung stellt. Keine andere Institution des Landes erhält in den nächsten Jahren so viel Geld für Investitionen wie die Charité. Wir haben uns auch eindeutig zum Standort Steglitz bekannt und wollen diesen erhalten und sanieren.
Zweifellos ist richtig, dass man die Haushaltsmisere des Landes auch an der Charité spüren kann. Nicht alles was ich mir wissenschaftspolitisch wünsche ist durch das Land sofort zu finanzieren. Aus diesem Grund begrüße ich den Vorschlag von Frau Schavan, dass der Bund sich künftig an der Finanzierung der Charité beteiligt. Gegenwärtig finden Gespräche auf höchster Ebene statt, wie eine solche Beteiligung organisiert werden kann. Unabhängig von diesen Überlegungen ist für uns aber auch klar, dass eine Privatisierung oder Zerschlagung der Charité nicht in Frage kommt. Einen solchen Schritt lehnen wir ab!
Die Mitarbeiter der Charité haben in den letzten Jahren in besonderer Weise die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Charité und die begrenzten finanziellen Möglichkeiten des Landes zu spüren bekommen. Ohne den harten Verzicht und die Solidarität der Mitarbeiter wäre eine Sanierung der Charité nicht möglich gewesen. Ich weiß, dass die Arbeitsbedingungen an der Charité mitunter sehr schwierig sind und kann angesichts der bekannten Situation auch nicht versprechen, dass sich alle Probleme kurzfristig beseitigen lassen. Die SPD wird aber auch künftig alles tun, um die Charité angemessen zu finanzieren und in ihrer Leistungsfähigkeit zu stärken. Die Grenzen gibt uns dabei die Haushaltsnotlage des Landes vor.
Beste Grüße,
Lars Oberg
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