Portrait von Kurt Beck
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SPD
• 23.03.2011

(...) Ich nutze die Gelegenheit, einige interessante Informationen zu dieser Partnerschaft, der einzigen eines deutschen Landes zu einem afrikanischen Staat, hinzuzufügen. Die Partnerschaft hat das Ziel, begrenzte Entwicklungshilfemittel konzentriert und damit wirkungsvoll einzusetzen; sie wird nicht vornehmlich von der politischen Ebene beider Länder, sondern von den Kommunen und verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen getragen. (...)

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SPD
• 21.03.2011

(...) 1.: Im Vorfeld der Beratung und Verabschiedung des Nichtraucherschutzgesetzes haben wir einerseits mit vielen Verbraucherschutzorganisation und Gesundheitsexperten, andererseits auch mit Vertretern der Gastronomie gesprochen. Deren Anregungen und Einwände sind mit in das Gesetz eingeflossen, um einen Schutz der Nichtraucher zu garantieren, der jedoch nicht die Tabakkonsumenten in Rheinland-Pfalz stigmatisiert. (...)

Frage von Bernhard T. • 14.03.2011
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SPD
• 15.03.2011

(...) Niemand kann und will einem älteren Menschen, der sein Leben lang geraucht hat und nun in ein Seniorenheim zieht, das Rauchen verbieten. Deshalb erlaubt das rheinland-pfälzische Nichtraucherschutzgesetz in privaten Räumen in Seniorenheimen das Rauchen. Aber natürlich darf niemand davon beeinträchtigt werden. (...)

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