Unterstützen Sie eine gesetzliche Regelung, um Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung (AO) aufzunehmen?

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Aus der SPD-Fraktion haben wir die folgende Information erhalten:

"Die Schaffung einer untergesetzlichen Regelung zum gemeinnützigen Journalismus wurde bereits mehrfach eingehend in verschiedenen Bund-Länder-Gremien erörtert. Die Erörterung ist insbesondere aufgrund der Komplexität der Thematik noch nicht abgeschlossen. Das Ergebnis der Erörterung ist derzeit nicht absehbar. Ohne eine Mehrheit der Länder ist die Umsetzung einer untergesetzlichen Regelung grundsätzlich nicht möglich. Unabhängig davon können sich gemeinnützige Vereine bereits jetzt steuerbegünstigt journalistisch betätigen, insofern hätte eine Regelung vorrangig klarstellenden Charakter."

Hinter den letzten Satz würde ich ein kleines Fragezeichen setzen wollen, da Journalismus verschiedentlich nicht als gemeinnützig eingeordnet wurde. 

Ich halte es aber mit Blick auf das großartige ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger im gemeinnützigen Journalismus für wichtig, dass wir hier zu einer Lösung kommen, und möchte Ihre Frage somit bejahen.

Ich hoffe, dass ich Ihre Anfrage somit beantworten konnte. Für weitere Fragen oder eine Rückmeldung stehe ich Ihnen sehr gerne zur Verfügung. Ich wünsche Ihnen eine gute Woche!

Mit freundlichen Grüßen

Kristian Klinck