Dr. Konstantin von Notz

(...) Ich selbst finde, dass die Europäische Union ein wahnsinnig erfolgreiches Projekt ist, das uns in den letzten Jahrzehnten Frieden, Wohlstand und Sicherheit auf einem Kontinent, der sehr lang durch kriegerische Auseinandersetzungen geprägt war, garantiert hat. Das vergisst man heute leicht, weil es fast selbstverständlich geworden ist. (...)

(...) Allein zu diesem Komplex haben wir bislang drei umfangreiche Kleine Anfragen an die Bundesregierung gerichtet. Auch zum Themenkomplex rechte Netzwerke haben wir wiederholt Kleine Anfragen gestellt. Genauso zu den verstörenden Vorkommnissen in Chemnitz, zu denen wir zudem Sondersitzungen des Innenausschusses beantragt haben. (...)

(...) Wiederholt haben Wiederholt haben wir in den vergangenen Monaten betontdawie verheerend das Bild istch Sie beschreiben. Die Bundesregierung und das Bundesinnenministerium haben wir immer und immer wieder aufgefordert, im Sinne von Rechtsstaatlichkeit und Vertrauen in die Objektivität der Arbeit unserer Sicherheitsbehörden alles daran zu setzen, massiv verloren vergangenes Vertrauen dringend wieder herzustellen. (...)

(...) Die Zukunft fährt grün. Das Auto des 21. (...)

(...) Da sich der Whistleblower anonym an uns gewendet hat und wir ihn nicht persönlich kennen, können wir bezüglich seiner Beweggründe nur spekulieren. Nahe liegt allerdings die Vermutung, dass er den Weg über Bundesinnenministerium und Ausschussvorsitzenden für nicht zielführend erachtet und sich daher an mich in meiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) gewendet hat. (...)

Hallo Herr Kraus,

ich teile Ihre Einschätzung nicht und habe meine Argumente bereits in der vorangegangenen Antwort an Sie ausführlich dargelegt.

Mit freundlichen Grüßen

Konstantin v. Notz