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Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Stephan M. •

Frage an Konstantin von Notz von Stephan M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr von Notz,

was halten Sie davon, Parteien zu verpflichten und die Politikerinnen und Politiker auf freiwilliger Basis zu ermuntern, ihren ökologischen Fußabdruck offenzulegen? Bei den Politikerinnen und Politikern böte es sich in meinen Augen zudem an, nach beruflichen und privaten Fußabdruck zu differenzieren. Ist es aus Ihrer Sicht überhaupt statthaft, Personen, die prototypisch als Vorreiter und Vordenker für bestimmte ideologische Konzepte (im ganz offenen Wortsinne) stehen mit den Maßstäben der Bevölkerung zu messen? Aus meiner Sicht würde so eine Maßnahme der Transparenz und damit der Vertrauensbildung dienen.

Mit freundlichen Grüßen

S. M.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Maier,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut.

Ich halte den Klimawandel für eines, wenn nicht das drängendste Problem unserer Zeit und sehe sowohl die Politik als auch den Einzelnen in der Pflicht, sich mit dieser zentralen Herausforderung auseinanderzusetzen und entsprechende Anstrengungen zu unternehmen, um zukünftigen Generationen einen halbwegs intakten Planeten und eine halbwegs intakte Umwelt zu überlassen.

Ich bin der Überzeugung, dass hierauf möglichst große Anstrengungen von Seiten der Politik verwendet werden müssen – ob nun auf nationaler, europäischer als auch internationaler Ebene.

Als grüne Bundestagsfraktion, die seit jeher auf die Problematik aufmerksam macht und immer und immer wieder konkrete Vorschläge zum Schutz von Umwelt und Natur in den Bundestag eingebracht hat, gehört die Umwelt- und Klimapolitik zweifellos und aus gutem Grund zu einem der wichtigsten Politikfelder, auf dem wir auch in Zukunft mit Hochdruck und Entschlossenheit arbeiten werden.

Aufgabe der Politik ist es auch, gesetzliche Rahmenbedingungen zu setzen, die Anreize schaffen, damit sich nicht nur Staaten und Unternehmen, sondern auch Einzelpersonen möglichst umwelt- und klimagerecht verhalten – auch wenn dies in den Zwängen des Alltags zweifellos nicht immer einfach ist. Die Palette möglicher gesetzgeberischer Maßnahmen ist durchaus breit.

Der individuelle ökologische Fußabdruck und entsprechende Plattformen zu seiner Berechnung sind aus meiner Sicht ein wichtiges Instrument, um den Menschen zu verdeutlichen, wie hoch der eigene Verbrauch tatsächlich ist und welche Verantwortung jeder Einzelne für den durch uns verursachten Klimawandel tatsächlich hat. Auch wird deutlich, wie groß die Unterschiede in unseren Lebensweisen im internationalen Vergleich bis heute sind und wie sehr wir als Industrienationen zum weltweiten Klimawandel auf Kosten anderer beitragen.

Gerade die Erkenntnis, dass vor allem die Menschen in anderen Teilen der Welt unter unserer Lebensweise zu leiden haben, ist von zentraler Bedeutung – auch und gerade, wenn wir uns bewusst machen, dass hierdurch bereits heute weltweite Migrationsbewegungen massiv beeinflusst werden und sich diese Entwicklung weiter fortsetzen und intensivieren wird. So wird schnell klar, dass diese Fragen längst nicht nur eine klima- und umweltpolitische, sondern immer auch eine geostrategische und auch große innenpolitische Dimensionen haben.

Als grundsätzlich liberaler Mensch bin ich zurückhaltend, wenn es um Verpflichtungen von Menschen geht, ihren persönlichen ökologischen Fußabdruck offenzulegen. Dies gilt auch für Politikerinnen und Politikern, die häufig reisen müssen. Eine wirkliche Vergleichbarkeit ist hier meines Erachtens nicht gegeben, da beispielsweise die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses häufiger reisen müssen, als dies bei anderen Abgeordneten der Fall ist. Das heißt explizit nicht, dass ich es nicht gut heiße, wenn Menschen, auch Politikerinnen und Politiker und auch der Bundestag als Verfassungsorgan Anstrengungen unternehmen, den eigenen ökologischen Fußabdruck zu verkleinern und die eigene Ökobilanz zu verbessern. Ich selbst versuche das, wo immer es geht.

Ich kann Ihnen versichern: Auch weiterhin werden meine Fraktion und ich uns mit Nachdruck und aller Entschlossenheit für eine den großen Herausforderungen angemessene Umwelt-und Klimapolitik und die Verstärkung echter Anreize für eine möglichst umwelt- und klimaneutrale Lebensweise einsetzen.

Mit besten Grüßen nach Karlsruhe!
Konstantin von Notz

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