PFAS Höchstwerte: wann werden sich die Grünen für Höchstwerte bei PFAS einsetzen und warum ist dieses nicht in den letzten 3 Jahren durch die Grüne Umweltministerin erfolgt?

Sehr geehrte Frau V.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage! Wie Sie vielleicht wissen, liegen meine politischen Schwerpunkte im Bereich der Innen- und Rechtspolitik. Dennoch kann ich Ihnen nach kurzer Rücksprache mit meinen Kolleginnen und Kollegen folgende Auskunft geben:

Wir als Grüne Bundestagsfraktion setzen uns für die strenge Regulierung gesundheits- und umweltschädlicher Stoffe ein und werden das auch weiter tun. In unserem Wahlprogramm heißt es zum Beispiel: „Stoffe, die Menschen und Ökosysteme dauerhaft schädigen, wie die sogenannten Ewigkeitschemikalien nehmen wir besonders in den Blick.“

Mit Blick auf PFAS gilt im Besonderen: Die Regulierung von PFAS-Höchstwerten für bestimmte Lebensmittel erfolgt durch die EU. Die EU-Kommission hat wissenschaftliche Erkenntnisse der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in eine Verordnung (2023/915) übernommen. Die dort festgelegten Höchstwerte gelten unmittelbar für alle Mitgliedsstaaten, also auch für Deutschland.

Eine gute Zusammenfassung finden Sie auf der Internetseite des BMUV: https://www.bmuv.de/themen/gesundheit/lebensmittelsicherheit/verbraucherschutz/ueberblick-verbraucherschutz/eu-hoechstgehalte-fuer-per-und-polyfluorierte-alkylsubstanzen-pfas-in-lebensmitteln

Wenn die EU Sachverhalte unmittelbar durch eine Verordnung regelt, können die Mitgliedsstaaten Themen in der Regel nicht selbst abweichend regulieren. Das hat den Hintergrund, dass es ein wesentliches Anliegen der EU ist, einen einheitlichen Binnenmarkt mit einheitlichen Regeln zu schaffen, sodass sich die Wirtschaft innerhalb dieses Binnenmarkts möglichst frei entfalten kann. 

Herzlichen Dank für Ihre Frage!

Beste Grüße
Konstantin v. Notz