Wann wird Cannabis legal?

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage zur kontrollierten Abgabe von Cannabis. Über Ihr Interesse an meiner Arbeit freue ich mich. Wiederholt habe ich hier bereits sehr ähnliche Fragen beantwortet, auf die ich mir erlaube, zu verweisen.

In dieser Antwort (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/konstantin-von-notz/fragen-antworten/muss-das-cannabiskontrollgesetz-ihrer-partei-fuer-eine-umsetzung-zwingend-mit-zustimmung-durch-die) habe ich meine Position zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ausführlich dargelegt. 

Es bleibt dabei: Als Grüne setzen wir uns auch weiterhin gemeinsam mit zahlreichen Expertinnen und Experten sowie Praktikerinnen und Praktikern für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Volljährige ein. Der von Grünen, FDP und SPD vorgelegte Koalitionsvertrag sieht vor, dass die Ampel die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften einführen wird. Diese gemeinsame Vereinbarung wollen wir zeitnah umsetzen.

Als Grüne Fraktion hatten wir bereits einen umfassenden Gesetzentwurf für ein solches „Cannabiskontrollgesetz“ in der vergangenen Wahlperiode vorgelegt. Es gibt also gewisse Vorarbeiten, auf die sich durchaus aufbauen lässt. Wir wollen eine Kehrtwende, hin zu einer Drogen- und Suchtpolitik, die auf Prävention und Jugendschutz sowie auf Entkriminalisierung und Selbstbestimmung setzt. 

Es ist dringend geboten, die Umsetzung des Vorhabens gründlich vorzubereiten und mit der notwendigen Sorgfalt durchzuführen, um praktikable und nicht angreifbare Regelungen zu schaffen. Dabei sind nicht nur nationale, sondern auch europa- und völkerrechtliche Rahmbedingungen zwingend zu beachten.

Gesundheitsminister Lauterbach hat bereits angekündigt, einen Arbeitsprozess zu starten, um ggf. bereits in diesem Jahr einen Entwurf für eine gesetzliche Regelung vorzulegen. Als Grüne werden wir diesen Prozess konstruktiv-kritisch begleiten.

Beste Grüße nach Rendsburg!
Konstantin v. Notz