Sehr geehrter Herr von Notz, wie stehen sie zum Thema "Dienstpflicht"?
Sollte eine sog. Dienstpflicht eingeführt werden, die unter anderem die alte Wehrpflicht ersetzt? Wäre es sinnvoll eine Dienstpflicht von 12 Monaten einzuführen die für Männer und Frauen gleichermaßen gilt und in den verschiedensten Bereich abgeleistet werden kann wie z.B. Wehrdienst, Katastrophenschutz, Umweltschutz, Sozial- und Pflegeberich?
Sehr geehrter Herr S.
haben Sie besten Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Entschuldigen Sie bitte zugleich, dass ich erst heute dazu komme, Ihnen zu antworten. Die Arbeitsbelastung in den vergangenen Wochen war extrem hoch. Gleichzeitig war es mir wichtig, Ihnen eine persönliche Antwort zukommen zu lassen.
Die Diskussion um die Wiedereinführung einer Wehrpflicht führen wir derzeit auch im Lichte neuer Bedrohungslagen durchaus intensiv. Gerade hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen entsprechenden Vorstoß unternommen. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-boris-pistorius-will-richtungsentscheidung-zur-wehrpflicht-bis-2025-a-a3ad74ba-b8c1-47e8-949a-6aef54bddab4.
Als jemand, der selbst im Jahr 1971 geboren ist, habe ich in den neunziger Jahren 18 Monate meinen Zivildienst in der Frankfurter Bahnhofsmission geleistet. Diesen Dienst für mein Land und für Menschen, denen ich ganz konkret in ihrem oftmals schwierigen Alltag helfen konnte, war und ist für mich wertvoll und bereichernd. Genauso habe ich großen Respekt vor denen, die zum THW oder zur Bundeswehr gegangen sind und dort ihren Dienst geleistet haben.
Ich persönlich finde es richtig und wichtig, die Diskussion um eine Dienstpflicht ergebnisoffen zu führen. Ich glaube, es gibt viele Argumente - die Bedeutung einer starken und funktionierenden Bundeswehr für die Wehrhaftigkeit unseres demokratischen Staates, unsere Verpflichtungen gegenüber unseren Partnern in der NATO und gegenüber dem Bündnis selbst, und die gravierend veränderte geopolitische Lage - die dafür sprechen, dass sich Männer und Frauen - aus allen Altersgruppen, aus allen Kreisen, Regionen und Milieus - stärker für Bundeswehr und Zivilschutz engagieren.
Als Grüne haben wir uns dafür ausgesprochen, bis zum Ende der Legislaturperiode eine tragfähige Lösung für die durchaus erheblichen Personalprobleme der Bundeswehr zu finden. An den anhaltenden Diskussionen werden meine Partei und ich mich engagiert beteiligen.
Mit besten Grüßen
Konstantin v. Notz
Weitere Fragen an Konstantin von Notz
Ebenso ist selbstverständlich auch das kritische und sachliche Hinterfragen von Berichterstattung durch Bürgerinnen und Bürger nicht nur zulässig, sondern die kritische Auseinandersetzung mit Medien ein zentraler Bestandteil eines pluralistischen öffentlichen Diskurses, der den Boden für unser demokratisches Zusammenleben bereitet.
Wir prüfen derzeit intensiv, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung europaweit ein Aus für Einweg-Vapes zur Folge haben werden
Ich versichere Ihnen, dass ich mich alsbald an die Beantwortung auch Ihrer Frage mache und bitte um Verständnis für die Verzögerung.
An dieser Stelle noch einmal in aller Klarheit: Die Anschläge auf die Nordstream-Pipelines waren ein gravierender Anschlag auf die deutsche Versorgungsinfrastruktur.