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Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Sam S. •

Gibt es eine Möglichkeiten so dass ,die Iranische Regierung nicht mehr anerkennen und die ganze Botschafter und angehörige abweisen?

Sehr geehrte Herr Konstantin
Gibt es eine Möglichkeiten so dass ,die Iranische Regierung nicht mehr anerkennen und die ganze Botschafter und angehörige abweisen?

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Sehr geehrter Herr S.

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage und das damit verbundene Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen. Über beides habe ich mich sehr gefreut.

Das Vorgehen des iranischen Regimes gegenüber demonstrierenden Frauen wie Männern im ganzen Land ist brutal und unmenschlich. Die Mut und die Entschlossenheit der Demonstrierenden, ihr Eintreten für Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie in ihrem Land sind bewundernswert.

In den vergangenen Tagen hat sich die deutsche Außenministerin, meine Kollegin Annalena Baerbock, wiederholt gegenüber der iranischen Regierung verhalten - u.a. vor der UN-Vollversammlung. Gerade hat sich auch der Deutsche Bundestag auf Antrag der Ampel-Fraktionen in einer Aktuellen Stunde mit der Situation im Iran beschäftigt. 

Die iranischen Behörden müssen ihr brutales Vorgehen gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten unverzüglich einstellen. Wir tun alles dafür, Sanktionen gegen diejenigen in Iran auf den Weg zu bringen, die ohne jede Rücksicht Frauen zu Tode prügeln und Demonstrantinnen und Demonstranten erschießen. Das hat auch Annalena Baerbock in Ihrem Redebeitrag in der Aktuellen Stunde noch einmal unmissverständlich zum Ausdruck gebracht. Unter anderem hat sie auch darauf verwiesen, dass der iranische Botschafter in Deutschland einbestellt wurde. 

Den kompletten Redebeitrag von Annalena Baerbock können Sie hier auf den Seiten des Deutschen Bundestags nachschauen: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7546490#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTQ2NDkw&mod=mediathek

Die Grüne Bundestagsfraktion wird auch weiterhin sehr entschlossen an der Seite derer stehen, die sich im Iran für Freiheit, Demokratie und die Rechte von Frauen einsetzen.

Mit herzlichen Grüßen nach Frankfurt! 
Konstantin v. Notz

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