Aus welchem Grund lehnen Sie die Einführung einer Wehrpflicht ab ?

Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und Ihre Frage. Über beides freue ich mich sehr!

Ich gehe davon aus, dass Sie sich auf die Beantwortung der Frage im Kandidierendencheck von Abgeordnetenwatch beziehen. Und gern gebe ich zu, dass ich mich mit der Antwort nicht leicht getan habe. Denn es stimmt, dass Deutschland (leider) dringend mehr für die Stärkung seiner Verteidigungsfähigkeit tun muss. Und es ist auch richtig, dass dabei alle Optionen auf den Tisch müssen, auch die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht.

Ich bin froh, dass die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen so klar wie keine andere Fraktion erkannt hat, dass die Bundesrepublik Deutschland entschlossen auf die Aggression von Putins Russland und die Zeitenwende reagieren muss. Wir setzen uns entschieden dafür ein, die vollumfängliche Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wieder herzustellen.

Bei einer sorgfältigen Abwägung von für und wider ist es letztlich aber unsere Auffassung, dass eine allgemeine Wehrpflicht unterm Strich nicht der richtige Weg ist. Was es vor allem braucht, sind Investitionen und strukturelle Reformen.

Die allgemeine Wehrpflicht wurde 2011 aus gutem Grund abgeschafft. Sie stellt einen massiven Grundrechtseingriff in die Rechte junger Menschen dar. Zudem hat sich das Anforderungsprofil an Soldatinnen und Soldaten verändert. Die Bundeswehr setzt zunehmend auf modernes Gerät und Technik. Innerhalb einiger Monate ist es gar nicht möglich, Wehrpflichtige entsprechend auszubilden.

Wir setzen uns daher für eine moderne Lösung ein, die junge Menschen nicht zum Dienst an der Waffe verpflichtet: Wir wollen den freiwilligen Wehrdienst und die Reserve für eine breite Zielgruppe attraktiver machen. Das hat einen entscheidenden Vorteil. Wenn wir Lebens- und Arbeitsbedingungen für Soldatinnen und Soldaten insgesamt verbessern, können wir junge Menschen langfristig für die Bundeswehr gewinnen, anstatt sie kurzfristig zu verpflichten.

Für den potenziellen Verteidigungsfall braucht es daneben aber auch schnelle Rekrutierungsmechanismen. Dafür setzen wir auf eine neue Form der Wehrerfassung, die auch den Zivil- und Heimatschutz stärkt – und so zivile und militärische Verteidigung endlich auch mehr im notwendigen Zusammenhang betrachtet.

Haben Sie nochmals vielen Dank für Ihre Frage!

Beste Grüße aus Mölln nach Mölln! 
Konstantin v. Notz