Frage an Konstantin von Notz von Rainer H. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Hamann,

haben Sie besten Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Wie Sie vielleicht bissen, bin ich thematisch innerhalb der grünen Bundestagsfraktion eher für andere Themenbereiche zuständig. Aber Sie sprechen ein wichtiges Thema an, das auch mich beschäftigt. Gerade erst habe ich eine digitale Veranstaltung hierzu mit meinem Kollegen Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik der grünen Bundestagsfraktion, hierzu durchgeführt. Eine entsprechende Pressemitteilung finden Sie hier: https://www.von-notz.de/2021/05/12/pm-landwirtschaft-ist-lange-im-falschen-glauben-gelassen-worden/. Darin heißt es unter anderem:

„[…] Darüber hinaus müssen wir dringend den Umbau der Tierhaltung voranbringen und endlich die Empfehlungen der Borchert-Kommission umsetzen. Der notwendige Wandel kann nur gelingen, wenn wir zukünftig gemeinsam auf „Klasse statt Masse“ setzen, d.h. auf Qualität und Wertschöpfung statt immer nur auf „billiger und billiger“.“

Nach Rücksprache mit den Expertinnen und Experten der Fraktion möchte ich Ihnen zudem folgende Informationen zu den Aktivitäten der grünen Bundestagsfraktion in diesem Bereich an die Hand geben. Insgesamt kämpfen wir Grüne im Bundestag dafür, dass es allen Tieren gut geht. Tierschutz ist seit 2002 als Staatsziel im Grundgesetz verankert. Ein großer Erfolg, den wir Grüne im Bundestag gemeinsam mit den Tierschutzorganisationen erreicht haben. U.a. setzen wir uns für ein Ende der Massentierhaltung, ein Tierschutzgesetz und tierversuchsfreie Forschungsmethoden ein.

Tierschutz darf nicht länger das Futter für Sonntagsreden sein, sondern muss gelebte Realität werden. Wir wollen innerhalb der nächsten 20 Jahre aus der industriellen Massentierhaltung aussteigen. „Grüner statt größer werden“ ist unser Leitmotiv für die Tierhaltung der Zukunft. Wir wollen allen Tieren ein würdiges Leben ermöglichen. Eine solche Haltung wollen wir gezielt fördern und die gesetzlichen Regeln verbessern. Die Tiere brauchen mehr Platz, Auslauf, Licht und Beschäftigung. Amputationen und Qualzucht wollen wir ein für alle Mal beenden.

Neben einem Ende der Massentierhaltung innerhalb der nächsten 20 Jahre fordern wir eine Haltungskennzeichnung für Fleisch und Milch – so wie sie bereits erfolgreich bei Eiern praktiziert wird sowie eine Qualitätsproduktion statt anonyme Massenware für den Weltmarkt.

Um mehr Tierschutz zu ermöglichen, wollen wir die rechtlichen Regeln verbessern. Wir wollen aber auch, dass es Menschen und Institutionen gibt, die sich darum kümmern, dass diese Regeln tatsächlich in die Praxis umgesetzt werden und es Tieren dadurch wirklich besser geht. Hier fordern wir u.a. ein Tierschutzgesetz, das diesen Namen auch verdient. Dafür haben wir einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet. Zudem fordern wir ein bundesweites Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen sowie eine Bundesbeauftragte beziehungsweise einen Bundesbeauftragten für Tierschutz, die/der u.a. Gesetzesentwürfe auf ihre Vereinbarkeit mit dem Tierschutzgesetz prüft und Rechtsverstöße beanstanden kann. Darüber hinaus setzen wir uns für ein neues nationales Kompetenzzentrum für den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren ein, das u.a. zuständig für ein nationales Tierwohl-Monitoring ist. Damit wollen wir messen, wie gut es den Tieren wirklich geht.

An dieser Stelle erlaube ich mir, Sie auf die verlinkten Initiativen, die nur einen kleinen Ausschnitt unserer parlamentarischen Arbeit der letzten Jahre in dem Bereich darstellen, zu verweisen.

Mit besten Grüßen nach Berlin!

Konstantin v. Notz