Frage an Konstantin von Notz von Elena- G. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Notz,
beeinflusst aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz in Brandenburg-
wollte ich eine Systemrelevante Frage zum Gesundheitspolitischen Grundgedanken stellen, das nicht mehr Systemrelevant zu sein scheint und auch wegen fehlender Transparenz nicht mehr möglich ist und war auch wegen Umwicklung und Verwicklung ohne Ende, ein Systemrelevantes Denken nicht da beginnen kann wo andere aufhören zu denken. Also wie kann es möglich sein, dass man nach so viel Grundgedanken über Demokratie noch eine allgemeine Bürgerliche Versicherung fehlt so wie es bei den Grünen als erste der Vorschlag war und bleibt. Also unabhängig vom Einkommen, Geschlecht, Kultur ich nenne keine Religion dazu etc. eine allgemeine Absicherung für eine "Vertragspauschale" oder Bürgerliche Versicherungen, egal ob man arbeitet oder nicht arbeitet, so dass man sich nicht ständig an und abmelden muss wie das Automobil. Das würde die Vertragspauschale von in etwa 80 € Versicherungskosten mit E- Karte-, beinhalten können betragen und wer da meint der ist zu wenig versichert der kann sich ja noch dazu versichern lassen, aber eine allgemeine Lösung bezüglich Versicherung, Rechtschutz, Ärzte, Versicherungen, Umlagen, Abwicklungen etc. sehe nicht auf uns zu kommen da viele finanzielle und wirtschaftliche Mittel, falsch eingesetzt wurden und jetzt geht auch langsam aber sicher die Rechnungen auf.
Was halten sie von der Bürgerlichen Vertragspauschale für mehr oder weniger 80 € für alle das darf kein Luxus sein, dass andere unabhängig vom Einkommen, Geschlecht, sich frei bewegen können und nicht benutzt werden können des anders Seins wegen, z. B andere Einkommensskala anderes Geschlecht andere Regelungen und so weiter und so fort. Man wird regelrecht geplündert und die Kassen haben Gewinn weil auch nur Ärzte mit den Kassen arbeiten können und niemand sonst.
Mit freundlichen Grüßen
Elena Glossoti
Sehr geehrte Frau Glossoti,
haben Sie besten Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Wie Sie vielleicht wissen, bin ich selbst thematisch eher in der Innen- und Digitalpolitik unterwegs, habe mich aber sehr gerne einmal bei meinen zuständigen Fraktionskolleginnen und -kollegen informiert.
Auch, wenn mir ehrlich gesagt nicht ganz klar ist, auf welche Diskussion im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz in Brandenburg beziehen, so will ich gerne auf Ihre Frage Bezug nehmen und Ihnen nochmal unseren Vorschlag einer Bürgerversicherung für Alle darlegen.
Unser Gesundheitswesen, das stellt die Corona-Krise gerade noch einmal unter Beweis, gehört durchaus zu den besten der Welt. Zugleich ist es aber auch eines der teuersten. Und es leidet bis heute erheblich unter einer Trennung zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung. Viele gut verdienende Angestellte und Selbstständige, Beamte und auch wir Abgeordnete sind privat versichert. Sie alle sind nicht in die solidarische Lastenteilung der gesetzlichen Krankenversicherung einbezogen. Die stetig wachsenden Anforderungen, beispielsweise durch den demographischen Wandel, müssen so vor allem die gesetzlich Versicherten mit kleinen oder mittleren Einkommen tragen. Das ist ungerecht.
Dieses unsolidarische System gefährdet die Stabilität unseres Gesundheitswesens und führt zu immer weiter steigenden Beiträgen. Das trifft im Übrigen auch privat Versicherte mit geringen Einkommen wie Rentner, Pensionäre oder kleine Selbständige. Denn in der privaten Krankenversicherung orientieren sich die Beiträge nicht am Einkommen, sondern eben am individuellen Gesundheitsrisiko. Als Grüne streiten wir seit langem für eine Alternative zum bestehenden System: Die Bürgerversicherung als solidarische Krankenversicherung für alle. Sie ist sinnvoll und notwendiger denn je.
Mit der Bürgerversicherung stellen wir unser Gesundheitswesen auf ein breites, verlässliches und gerechtes Fundament. Die Stärken der gesetzlichen Krankenversicherung bewahren wir und beseitigen gleichzeitig ihre Schwächen. Unser Ziel ist mehr Solidarität, stabilere Beiträge und eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen: Starke Schultern stemmen mehr und stehen für Schwächere ein, gesunde für weniger gesunde Menschen und Junge für Alte – diese grundlegenden Prinzipien festigen wir. Statt einer "Zwei-Klassen-Medizin" wollen wir "klasse Medizin für alle".
Einen Arzttermin in absehbarer, angemessener Zeit zu bekommen, darf nicht länger vom Geldbeutel und vom Versichertenstatus abhängen. Alle Versicherten sollen die Versorgung
erhalten, die sie benötigen. Zuzahlungen, zum Beispiel für Medikamente oder Krankengymnastik, werden abgeschafft. Bei Arzthonoraren wird nicht mehr zwischen gesetzlich und privat Versicherten unterschieden. Die Versicherten können sich auf ein wirksames und qualitativ hochwertiges Leistungsangebot verlassen.
Die Bürgerversicherung ist zudem sehr viel flexibler als das bisherige Modell und passt sich den unterschiedlichen Lebensphasen an. Ist das Einkommen oder der Gewinn mal nicht so hoch, fallen geringere Beiträge an. An der Gesundheit wird trotzdem nicht gespart. Niemand muss bei Krankheit oder im Alter unbezahlbare Beiträge und eine schlechtere Versorgung befürchten. Kinder sind ab der Geburt mitversichert – ohne zusätzliche Beiträge. Auch Ehe- oder Lebenspartner, die zuhause bleiben, um Angehörige zu pflegen oder Kinder zu betreuen, haben kostenfreien Versicherungsschutz.
Die Bürgerversicherung eröffnet bessere Wahlmöglichkeiten. Als Versicherter kann ich mir die Krankenkasse aussuchen, deren Angebot zu mir passt und der ich vertraue. Stimmen Qualität und Service nicht mehr oder ist der Beitrag zu hoch, kann ich die Kasse wechseln. Wer hingegen jetzt seine private Krankenkasse einmal ausgewählt hat, ist wegen der Altersrückstellungen in der Regel in dieser Kasse gefangen – ob es ihm gefällt oder nicht. Zurück in die gesetzliche Versicherung schaffen es nur wenige. Auch einen echten Wettbewerb zwischen den privaten Kassen gibt es nicht. Dadurch fehlt der Anreiz für gute Versorgungsqualität. In der Bürgerversicherung zählt die Qualität. Alle Kassen müssen sich um ein gutes Leistungsangebot bemühen. Sowohl gesetzliche wie auch private Krankenversicherer können die Versicherung anbieten. Für alle Kassen gelten die gleichen Bedingungen: Niemand darf abgewiesen oder wegen des Alters, des Geschlechts oder Vorerkrankungen benachteiligt werden.
Insgesamt ist die grüne Bürgerversicherung die konsequente Weiterentwicklung unseres bisherigen Krankenversicherungssystems: Vormals für die Arbeiter gegründet, hat sie sich die Krankenversicherung immer größeren Bevölkerungskreisen geöffnet. Heute gehören der solidarischen Krankenversicherung rund 90 Prozent aller Menschen in Deutschland an. Die Bürgerversicherung ist somit der konsequente Schritt auf dem Weg zur Krankenversicherung von allen für alle.
Mit besten Grüßen nach München!
Konstantin v. Notz
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Ich bin der festen Überzeugung, dass praktisch nichts auf dieser Welt monokausal begründet ist.
In Deutschland wird – im Gegensatz zu Ländern wie Iran, Nordkorea, Russland oder China - die Meinungs- und Pressefreiheit verfassungsrechtlich garantiert und praktiziert.
Ebenso ist selbstverständlich auch das kritische und sachliche Hinterfragen von Berichterstattung durch Bürgerinnen und Bürger nicht nur zulässig, sondern die kritische Auseinandersetzung mit Medien ein zentraler Bestandteil eines pluralistischen öffentlichen Diskurses, der den Boden für unser demokratisches Zusammenleben bereitet.