Frage an Konstantin von Notz von Jan L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr L.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Gerne gehe ich im Folgenden auf Ihre Frage zu meinem Interview mit der Süddeutschen Zeitung zu den Ereignissen in Chemnitz und den darauffolgenden Diskussionen ein.

Haben Sie zunächst herzlichen Dank für Ihre Ausführungen, dass Sie keine solche Kampagne wahrgenommen haben. Ich selbst bin der russischen Sprache nicht mächtig, habe aber in den vergangenen Tagen die Berichterstattung auf Russia Today intensiv verfolgt.

Hans-Georg Maaßen hat gegenüber der BILD-Zeitung ja folgendermaßen zitieren lassen:

"Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist." Weiter spekulierte er: "Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken."

Der BfV-Präsident vermutete hinter dem Hochladen des Videos ja selbst eine Kampagne, der er nach Auskunft im Innenausschuss entgegenwirken wollte. Letztendlich haben sich seine Vermutungen, siehe dazu die vierseitige Erklärung, die er dem Bundesinnenministerium einige Tage später gegeben hat, jedoch nicht bewahrheitet. Weder konnte er die Nicht-Authentizität des Videos bestätigen, noch seine Vermutung, dass es sich hier um eine Kampagne von links handelte.

Diese Ausführungen wurden u.a. von Russia Today wiederholt aufgegriffen und entsprechend eingeordnet. Exemplarisch möchte ich an dieser Stelle nur auf einen Beitrag verweisen, in dem in bester AfD-Manier die „Mainstreammedien und die Politik“ harsch angegangen werden. In dem Artikel wird sinngemäß ausgeführt, dass Hans-Georg Maaßen Recht habe, es keine Hetzjagd gegeben habe, der BfV-Präsident lediglich auf eine unbequeme Wahrheit ausgesprochen habe („Der Elefant“) und dafür nun von eben jenen „Mainstreammedien“ und „der Politik“ abgestraft werde. Dieser und ähnliche Berichte, die mit den – vielfach dokumentierten - Realitäten kaum in Einklang zu bringen sind (u.a. 120 laufende Strafverfahren, u.a. wegen antisemitischer Übergriffe, Landfriedensbrüche, dem Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole, Hitlergrüßen etc. pp.) fanden gerade in rechten Kreisen dankbare Abnehmer.

Erlauben Sie mir doch, auch wenn ich den Zusammenhang ehrlich gesagt nicht so ganz sehe, abschießend eine Gegenfrage: Wie kommen Sie darauf, dass ich in diversen Lobbyorganisationen Mitglied bin, die meine Positionierungen zu den Ereignissen in Chemnitz und den darauffolgenden Diskussionen beeinflussen könnten? Wie Sie unter den veröffentlichungspflichtigen Angaben auf den Seiten des Bundestags nachlesen können, gehe ich keinerlei Tätigkeiten und Einkünften neben dem Mandat nach. Ihr Versuch, hier einen solchen Eindruck zu vermitteln, läuft damit komplett ins Leere.

Mit besten Grüßen nach Berlin!

Konstantin v. Notz