(...) Damit nimmt der Bund seine Aufgabe als Moderator, Koordinator und Impulsgeber der Radverkehrsförderung wahr. Er hat die Länder und Kommunen ermutigt, den Radverkehr durch eigene Initiativen und Radverkehrskonzepte in der Breite zu verankern. (...)
(...) Diese Regelung sieht nach geltender Rechtslage vor, dass bei einer Kapitallebensversicherung unter bestimmten Bedingungen (Versicherungslaufzeit von mindestens 12 Jahren, Leistungsbezug nicht vor dem 62. (...) Für mich wäre vorstellbar gewesen, diese Regelung auf weitere - noch renditeorientiertere - Produkte, die der Altersvorsorge dienen, zu erweitern. (...)
Sehr geehrter Herr Heuermann,
ich möchte der Richtigkeit halber ergänzen, dass ich am 21.02.2011 in den Verwaltungsrat der BaFin bestellt wurde.
(...) Für mich stellt der Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 keine realistische Alternative zu einer Realisierung des Projekts dar. Bei Abbruch eines der zentralen Schienenprojekte in Deutschland stünden neue Investitionen der Deutschen Bahn auf dem Spiel. (...)