Frage von Christoph Z. • 15.09.2021
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler CDU • 17.09.2021
Keine rechtsfreien Räume dulden – Null Toleranz gegen Clans
Keine rechtsfreien Räume dulden – Null Toleranz gegen Clans
Ich will die Transparenz stärken und dabei die Unabhängigkeit der Abgeordneten bewahren.
Wie und ob die Faktoren Alter, Geschlecht und Umzüge in die Berechnung einfließen, ist somit noch nicht hinreichend geklärt. Sollten sich die Anhaltspunkte hierfür verdichten, sprechen Sie mich gerne wieder an.
Die mittlerweile beendete Evakuierungsmission als solche, die Frau Kramp-Karrenbauer als Ministerin zu verantworten hatte, kann jedoch als Erfolg bezeichnet werden.
Andererseits würde eine solche Trennung auch diejenigen benachteiligen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können.
Ich habe das Transparenzversprechen von Abgeordnetenwatch bereits ausgefüllt.