Halten Sie es für vertretbar und dem Wähler zumutbar, dass Frau AKK bei entsprechendem Wahlerfolg, wie von ihr angestrebt, weiterhin das Amt der Verteidigungsministerin ausübt?
Sehr geehrte Frau B.
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 04. September. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt halte ich es für verfrüht, Stellungnahmen zu einzelnen Besetzungen einer zukünftigen Bundesregierung abzugeben. Welche Möglichkeiten hier nach dem 26. September gegeben sind, ist von unterschiedlichen Faktoren abhängig, zum einen entscheidend vom Wahlergebnis, aber auch von möglichen anschließenden Koalitionsverhandlungen.
Unabhängig davon bin ich der Auffassung, dass die Verteidigungsministerin eine positive Bilanz ihrer bisherigen Amtszeit ziehen kann. Zwar werden im Hinblick auf das Ende des Afghanistaneinsatzes mögliche Versäumnisse aller Ressorts hinsichtlich der Lagebeurteilung noch aufzuarbeiten sein. Die mittlerweile beendete Evakuierungsmission als solche, die Frau Kramp-Karrenbauer als Ministerin zu verantworten hatte, kann jedoch als Erfolg bezeichnet werden. So konnte die Luftwaffe (Stand 27.08.2021) mehr als 5.340 Personen mittels 6 A400M Transportmaschinen evakuieren. Auch konnte die Verteidigungsministerin u.a. mit der Einführung kostenloser Bahnfahrten in Uniform konkrete Verbesserungen für unsere Soldatinnen und Soldaten durchsetzen. Diese Maßnahme hat gleichzeitig die Sichtbarkeit der Bundeswehr in der Öffentlichkeit erhöht und somit zur Verankerung unserer Parlamentsarmee in der Gesellschaft beigetragen.
Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Dieter Gröhler