Frage von Heike R. • 18.12.2021
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.06.2022

Grundsätzlich hat der Bundestag auf das bildliche Erinnern an die ehemaligen Kanzleramtsminister keinen Einfluss, dies ist Sache des Kanzleramts. Das „Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen“ regelt, dass allein der Bundespräsident darüber entscheidet, ob jemand den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland bekommt.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2022

Im Koalitionsvertrag haben sich Grüne, SPD und FDP darauf geeinigt, die Familienbesteuerung so weiterzuentwickeln, dass die partnerschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Unabhängigkeit mit Blick auf alle Familienformen gestärkt werden.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.12.2021

Allerdings ist der Fremdschutz nicht der alleinige oder gar einzige Grund, der für eine Impfung spricht. Impfungen reduzieren signifikant das Risiko schwerer Erkrankungen und verhindern damit auch eine Überlastung der Intensivstationen und des Gesundheitswesens.

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