Katja Kipping

(...) Na klar - aber statt Trauer zeigen wir klare Kante: Unterbezahlung per Ein-Euro-Job und sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen müssen weg. Gerade beim Ein-Euro-Job heißt es nämlich: Arbeiten ohne Arbeitsvertrag, ohne arbeitsrechtlichen Schutz. Statt Lohn gibt es – in der Regel – eine Aufwandsentschädigung von einem Euro je Stunde. (...)

Sehr geehrter Herr Koculan,

(...) Schlussbemerkung: Leider ist das, was in der taz geschildert wird, nur die skandalöse Spitze des Eisberges der Verletzungen von Grundrechten durch Hartz IV. Betroffene werden systematisch vom Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum durch niedrige Leistungen und durch Sanktionen ausgeschlossen. (...)

(...) Das Bundessozialgericht hat dazu klare Vorgaben gemacht, die nach wie vor Bestand haben. Halten sich die Kommunen nicht an diese Vorgaben - ein Umstand, der uns immer wieder zugetragen wird - müssen die Betroffenen dagegen klagen bzw. sollten die kommunalen Mandatsträger schleunigst intervenieren und für Änderungen sorgen. (...)

(...) Wir hatten aber ebenfalls Informationen erhalten, dass in bestimmten Fällen keine lückenlose Zahlung der Leistungen erfolgt. (...)