(...) natürlich fragen Sie sich zu Recht, ob Abgeordnete, die nicht auf Anhieb die genauen Summen des EFSF-Pakets nennen können, in der Lage sind, verantwortlich über solche Beträge zu entscheiden. Ich will mich da gar nicht herausreden, natürlich hätte ich das genauer wissen müssen. (...)
(...) ich habe Ihre Frage an das Verteidigungsministerium weitergeleitet. Von dort bekam ich folgende Antwort: "Eine statistische Erhebung bezüglich auslandseinsatzbedingter Gesundheitsstörungen deutscher Soldatinnen und Soldaten, die zur Entlassung führen, wird bisher lediglich für den Bereich der "Posttraumatischen Belastungsstörungen" (PTBS) seit 2009 geführt. Danach gab es im Jahr 2009 drei Fälle und im Jahr 2010 fünf Fälle auslandseinsatzbedingter PTBS mit abgeschlossenen Dienstunfähigkeitsverfahren. (...)
Sehr geehrte Frau Leitner,
(...) Wenn eine wirksame antivirale Behandlung oder Verfahren für eine zuverlässige Prognose der fetalen Infektion zur Verfügung stehen, hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss allerdings erneut mit dieser Frage zu beschäftigen, damit es nicht dabei bleibt, dass allgemeine hygienische Maßnahmen zur Expositionsprophylaxe die einzige, aber nicht ausreichende Möglichkeit bleiben, sich vor einer Infektion in der Schwangerschaft zu schützen. Ich werde dies aufmerksam verfolgen und in Gesprächen mit dem G-BA auch die Möglichkeit, zusätzliche Hygienestandards in die Richtlinien aufzunehmen, erörtern. (...)
(...) Ich kann Ihnen zwar nicht garantieren, dass es nicht auch "sitzfaule" Abgeordnete gibt, aber ich habe den Eindruck, dass das eine verschwindende Minderheit ist. (...)
(...) die Pflegeversicherung ist seit ihrer Einführung 1995 zu einem wichtigen Bestandteil des Systems sozialer Sicherung geworden, um das individuelle Pflegerisiko insbesondere im Alter abzusichern. Doch die Leistungen der Pflegeversicherung decken den individuellen Pflegebedarf bei Weitem nicht ab. Die Pflegeversicherung dient lediglich dazu, die familiäre, nachbarschaftliche oder ehrenamtliche Pflege zu ergänzen und zu unterstützen. (...)