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Karoline Otte
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Gustav v. •

Sehr geehrte Frau Otte, werden Sie sich aufgrund des Krieges mit Russland für die Bunkeröffnung in Nörten-Hardenberg unter der alten Post einsetzen?

Mit freundlichem Gruß G von der E.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr v. d. E.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, auf welche wir Ihnen gern antworten möchten.

Seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine beschäftigen sich viele Menschen mit der Frage, wie der Bevölkerungsschutz gewährleistet werden kann. Wir können deshalb das Interesse an diesem Thema gut verstehen! Der Zivil- und Katastrophenschutz wird durch die Bundesländer auf ihrem jeweiligen Landesgebiet geregelt und organisiert. Für Niedersachsen hat die Landesregierung dafür Anfang April 2022 zusätzlich 40 Millionen Euro zu den bereits jährlich bereitstehenden 18 Millionen Euro für den Katastrophenschutz bereitgestellt, um neue Schutzkonzepte zu schaffen oder zu ertüchtigen. Hiermit sollen alle notwendigen Investitionen in die notwendige Infrastruktur finanziert werden, die neu beschafft oder erneuert werden muss.

Dass der Bunker unter dem früheren Postamt zu den Objekten gehört, die erneuert und reaktiviert werden, erscheint uns aus diversen Gründen eher fraglich. Durch den Verkauf des alten Postamtes dürfte auch der Garten, in dem der Bunker unter der Erde liegt, verkauft und damit in Privatbesitz sein. Das Land Niedersachsen kann also nicht ohne weiteres über den Bunker entscheiden.

Zudem ist der Bunker aus den Siebzigerjahren des vorherigen Jahrhunderts und entspricht damit nicht den heutigen Anforderungen an Ausstattung und Sicherheit. Auch dürfte die Größe des Bunkers, die auf den Schutz einiger weniger Personen beschränkt ist, einer Reaktivierung entgegenstehen.

Wir möchten Ihnen für den Vorsorgefall auch gern den Ratgeber für Notfallvorsorge in Katastrophenfällen zur Verfügung stellen, damit Sie sich informieren können, welche Vorsorgemaßnahmen Sie treffen und an wen Sie sich im Ernstfall wenden können.

Sie finden diesen auf der Internetseite des Landes Niedersachsen unter dem folgenden Link https://www.niedersachsen.de/ukraine/auswirkungen/information_zum_zivil_und_katastrophenschutz/zivil-und-katastrophenschutz-209249.html .

Bei Fragen melden Sie sich gern bei uns.

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