Portrait von Karoline Otte
Karoline Otte
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Narges A. •

Sehr geehrte Frau Otte, können wir damit rechnen, dass Sie morgen um 15:00 Uhr im Bundestag die stimee für die Frauen/Menschen im Iran sind? IranerInnen brauchen Ihre Unterstützung.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau A.,

trotz der wenigen Informationen, die wir aktuell aus dem Iran erhalten, wissen wir um den großen Mut vor allem der Frauen, die wissen, dass sie sich in Lebensgefahr bringen und sich trotzdem dem Regime widersetzen. Diese Menschen haben meine volle Solidarität und ich verurteile diktatorische Regime wie jenes im Iran, die rücksichtslos die Todesstrafe verhängen, aufs Schärfste.

Dies sieht auch die grüne Fraktion so, weswegen wir uns für Sanktionen stark gemacht haben, welche auch beschlossen wurden. Wir fordern weitere Maßnahmen wie die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation und sind und mit unseren Koalitionspartnern einig, dass der Druck gegen das iranische Regime erhalten werden muss. Daher habe und werde ich allen Anträgen der Koalitionsfraktionen, die die Unterstützung des iranischen Widerstands zum Ziel haben zustimmen.
Ich bin außerdem im Austausch mit Frauen aus dem Iran, die hier von Deutschland aus als Aktivistinnen für ein neues System im Iran streiten. 

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