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Julian Joswig
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Frage von TANJA M. •

Wie stellen Sie sich die weitere Spritpreise Erhöhung in Bezug auf pflegedienst und hauswirtschaft Dienste vor die pkw's stellen oder mit privaten fahren müssen wie sollen die sich das noch leisten?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Spritpreis ist in den letzten Monaten aus verschiedenen Gründen angestiegen, zum einen hat sich der Ölpreis stark erhöht. Außerdem wurde die Mehrwertsteuersenkung aus dem Vorjahr wieder aufgehoben und ein CO2-Preis eingeführt, der die ökologischen Schäden unseres fossilen Ressourcenverbrauchs bemisst.

Eine solche CO2-Bepreisung ist ein wichtiger Schritt, um die Umweltschädlichkeit in Alltagsprodukten auszuweisen. Die GroKo (Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD) hat beschlossen, dass ab Januar 2021 für eine Tonne Kohlenstoffdioxid 25 Euro anfallen. Insofern war ein Preisanstieg bei den Spritpreisen abzusehen und ich finde es unehrlich, dass die „Volksparteien“ das nicht auch entsprechend kommuniziert haben. Annalena Baerbock, unsere GRÜNE Kanzlerkandidatin, hat sich als einzige getraut, die komplizierte Regelung anhand der Preissteigerung eines Alltagsprodukts darzulegen: nämlich dem Benzinpreis. Völlig unabhängig, wer Deutschland zukünftig regiert – der Spritpreis wird so oder so steigen, das trauen sich CDU und SPD aber nur selten zu sagen!

Ich finde Politik muss aber so ehrlich sein und auch passende Lösungen und Alternativen anbieten. Wir GRÜNE wollen die Einnahmen des CO2-Preises in Form eines „Energiegeldes“ an alle Menschen im Land zurückzahlen, das Geld soll also vom Staat zurück an die Bürgerinnen fließen. Mit einem „Klimabonus“ wollen wir die Menschen besonders unterstützen, auf klimafreundliche Alternativen umzusteigen. Z.B. durch einen hohen Kaufzuschuss für E-Autos, auch für Gebrauchte. Gerade Pendler mit geringem Einkommen sollen hiervon besonders profitieren.

Mit freundlichen Grüßen

Julian Joswig