In Ihrem Wahlkreis ist die Eindämmung von wachsendem Motorradlärm an sonnigen Wochenenden für viele Anwohner ein sehr wichtiges Thema. Welche konkrete gesetzliche Änderungen streben Sie an?

Sehr geehrter Herr C.,

vielen Dank für Ihre Frage! Für viele Menschen gehört Motorradfahren zur Freizeitgestaltung und für einige ist es auch ein Beitrag zur individuellen Mobilität. Für einen Teil der MotorradfahrerInnen gehört dazu ein besonderer, oft lauter und durchdringender „Sound“, der das Fahrgefühl unterstreicht. Natürlich führt die Lautstärke der Motoren zu erheblichem Straßenverkehrslärm und stört viele Menschen - auch in meinem Wahlkreis, wo gerade das Rheintal und die Mosel beliebte Ausflugsziele sind. Die einen sehnen sich nach Ruhe in ihrem Garten und in ihrer Wohnung, die anderen nach gelungenen Motorradtouren. Das eine muss das andere jedoch nicht ausschließen. Beides hat seine Berechtigung. Statt zu spalten, sollte das Bundesverkehrsministerium deshalb für eine Lösung sorgen, die beides zusammenbringt: Freizeitvergnügen und Respekt vor zu viel Lärm.

Die Grüne Bundestagsfraktion hat bereits im vergangenen Jahr ein weitgehendes Maßnahmenpaket gefordert, welches u.a. die folgenden Punkte umfasst:

1. Rücksichtnahme fördern: durch Kampagnen, Kooperation und Maßnahmen wie Lärmdisplays das Bewusstsein für das eigene Störpotential schärfen.

2. Typzulassung reformieren: in der neuen Zulassungsnorm einen verbindlichen, maximalen
Grenzwert von 80dB, der für alle Betriebszustände gilt, einführen. Der Einsatz von Technik,
die die Emissionen erhöht und Testzyklen erkennt, muss wirksamer bekämpft werden.

3. Straßenverkehrsrecht anpassen: Kriterien für „unnötigen Lärm“ klarer definieren, beschlossene Bußgelderhöhungen umsetzen, effektivere Kontrollen ermöglichen.

4. Verantwortlichkeit gewährleisten: praktikable Lösungen suchen, damit im Falle von Verstößen durch MotorradfahrerInnen eindeutige Verantwortlichkeiten gegeben sind.

5. Lärmschutz verbessern: Richtlinien für Lärmschutz anpassen, damit auch bei Belastungen
durch Motorradlärm Schutzmaßnahmen ergriffen werden können.

6. Umsteuern auf die Zukunft: Anreize zum Umstieg auf Elektro-Motorräder schaffen

Auf Basis des Maßnahmenpakets wurde auch ein Antrag im Deutschen Bundestag gestellt, den Sie hier nachlesen können: https://dserver.bundestag.de/btd/19/237/1923731.pdf - ich finde die Forderungen unterstützenswert und werde mich als Abgeordneter dafür einsetzen, dass diese Maßnahmen umgesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Joswig