Als Abgeordnete des Umweltauschusses frage ich sie: Wie können Auenwälder entlang der Elbe geschützt werden?
Nach dem Auenstrukturplan des NLWKN sollen 200 Hektar teils alte Bäume dies- und jenseits der Elbufer abgeholzt werden. Halten Sie diese Maßnahmen für sinnvoll?
Wie können die Auenwälder erhalten bleiben?
An achtzehn Standorten an Elbufern von Schnackenburg bis Geesthacht sollen Bäume und Sträucher abgeholzt werden, um den Abfluss von Hochwasser zu beschleunigen.
Der Ozeanograph und Wasserforscher Dr. Erich Bäuerle meint zu den Berechnungen:
„Der effektivste Hochwasserschutz ist die Rückverlegungen von Deichen bzw die Schwammlandschaft. So kann sich bei Hochwasser die Elbe ungehindert in der Landschaft ausbreiten, die Spitzen der Hochwasser werden gekappt und die Pegel sinken."
Die Modellierungen, dass Hochwasser wesentlich schneller abfließt sind nicht aussagekräftig und realitätsfern. Ausgleichsflächen sind kein Ersatz, der Biber war z. B. dort aktiv.
Bedeutung der Auenwälder:
http://naturtipps.com/auwald.html
https://www.wwf.de/themen-projekte/projektregionen/elbe
Sehr geehrte Frau K.,
im Koalitionvertrag legen wir als unser Ziel fest, mit allen beteiligten Akteuren Moore, Salzwiesen, Wälder, Auen und Feuchtgebiete als natürliche Klimaschützer zu erhalten, wiederherzustellen und dabei Synergien für die Biodiversität und den Wasserhaushalt zu nutzen.
Die Harmonisierung von Hochwasserschutz und Naturschutz in der niedersächsischen Elbtalaue stellt zweifelsohne eine anspruchsvolle Aufgabe dar. Die Zielsetzung besteht darin, den Hochwasserschutz zu optimieren und gleichzeitig geschützte Landschaftsmerkmale zu erhalten sowie Biotopen und Arten Schutz zu gewähren. In dieser Hinsicht hat der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) die Beauftragung eines Auenstrukturplans initiiert.
Das Ergebnis dieser Planung sind 18 identifizierte Standorte, an denen eine gezielte Rückschnittmaßnahme an Gehölzen als sinnvoll, effizient und ökologisch vertretbar erachtet wird. Dieser strategische Ansatz ermöglicht über sämtliche Standorte hinweg eine Wasserspiegelabsenkung von bis zu 26 Zentimetern. Der Auenstrukturplan wird bis Ende des Jahres in die Umsetzungsphase übergehen, wodurch die angestrebten Maßnahmen in die Praxis umgesetzt werden.
Da Sie mich in Funktion als Mitglied des Umweltausschusses angeschrieben haben gestatten Sie mir bitte den Hinweis, dass ich nicht mehr Mitglied im Umweltausschuss bin.
Mit freundlichen Grüßen
Julia Retzlaff, MdL
Weitere Fragen an Julia Retzlaff
Leider hat das Land Niedersachsen keine gesetzlichen Möglichkeiten, durch krankenhausplanerische Maßnahmen oder Entscheidungen in die Frage der Abrechnungsmodalitäten einzugreifen. Die Lösung muss im Bereich der Selbstverwaltung zwischen den betroffenen Krankenhäusern und den gesetzlichen Krankenkassen gefunden werden. Zudem steht in der Sache noch eine Entscheidung des Bundessozialgerichts aus.
Wir als SPD vertrauen auf die Arbeit des Verfassungsschutzes, der Teile der AfD bereits als Verdachtsfall eingestuft hat.
Nach Rückmeldung unseres Bundestagsabgeordneten wird die SPD-Bundestagsfraktion das weitere Verfahren eng begleiten und je nach Bewertung des Verfassungsschutzes entscheiden, inwieweit weitere Schritte in Richtung Parteiverbotsverfahren zu gehen sind.
Die Anforderungen an ein Parteiverbot sind hoch. Je nach Bewertung des Verfassungsschutzes muss entschieden werden, inwieweit weitere Schritte zu gehen sind.