Frage an Josha Frey von Rene´ R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Frey!
Mit dem Begriff "Direkte Demokratie" verbindet man eine besonders reine und unverfälschte Form der Demokratie ,die völlig unbeeinflusst ist.Und gerade die Grünen benutzen diesen Begriff sehr oft.
Da wundert es einen wie es sein kann das die Grünen seit Jahrzehnten Stammkunde beim Goldenen Hirschen sind, eine Werbeagentur mit der man normalerweise Menschen beeinflusst um sie zum kaufen eines Produktes zu bewegen ,was ja auch OK ist .Nur eben nicht wenn es um eine besonders unverfälschte Form der Demokratie geht.
Die Grünen machen sich für Volksabstimmungen stark.Also erst die Werbung im Fernsehen und dann wird gekreuzt, oder wie ? Ist das ihre Vorstellung von Demokratie?
Sehr geehrter Herr Rudorff,
Herzlichen Dank für Ihre interessante Frage. Direkte Demokratie als politisches Entscheidungsverfahren braucht den Diskurs und die politische Diskussion über ein Sachthema. Politische Parteien sind aus meiner Sicht sogar dazu verpflichtet, Werbung für die eine oder andere Seite zu machen, um einen Boden für die politische Diskussion zu liefern. Den Regierungen (Exekutive) steht diese evtl. "einseitige" Werbung nicht zu, wie Sie in Wittlingen anhand der Broschüre zur Volksabstimmung zu S21 bemerkt haben: diese fiel sehr schlicht aus und war sehr textlastig. Ich schlage Ihnen vor, Ihre Definition von "Direkte Demokratie= besonders reine und unverfälschte Form der Demokratie" zu überdenken. Ich sehe in vielen Elementen der direkten Demokratie eine große Chance, die vielen Menschen in Deutschland wieder mehr mit in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Dabei darf aus meiner Überzeugung Werbung von politischen Parteien gemacht werden, die sich natürlich aber auch an die Wahrheit halten müssen
Josha Frey, MdL
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