Frage an Josha Frey von Edgar F. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Sehr geehrter Herr Frey,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 02.03.2021 (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/josha-frey/fragen-antworten/571331) zu meinen Fragen vom 01.03.2021. Da Ihre Stellungnahme sehr allgemein gehalten ist, sind natürlich meine konkreten Fragen nicht beantwortet. Ich möchte diese daher noch einmal wiederholen bzw. präzisieren:
Sie schreiben: „Der Rundfunkbeitrag ist seit dem Jahr 2009 stabil …“
Warum haben wir dann im Jahr 2021 immer noch den finanziell best ausgestatteten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt?
Wie können andere ausländische Rundfunkanstalten mit einem bedeutend geringeren Budget ihren jeweiligen Programmauftrag erfüllen?
Ist dieser Programmauftrag weniger umfangreich als der deutsche?
Wenn ja, warum ist der deutsche Programmauftrag so umfangreich?
Oder liegt es daran, dass es in Deutschland zig Sender mit unzähligen Rundfunk- und Fernsehprogrammen gibt?
Dann stellt sich die Frage, ob Kleinstsender wie der „Saarländischer Rundfunk“ und „Radio Bremen“ bzw. der „Deutschlandfunk“ noch erforderlich sind?
Gerade Sie als baden-württembergischer MdL müssten doch diese Forderung unter dem Aspekt des vor einigen Jahren erfolgten Zusammenschlusses von SWF und SDR zum SWR stellen.
Warum wurde das bei der Rundfunkbeitragserhöhungsdebatte nicht thematisiert bzw. als baden-württembergische Forderung für die Zustimmung zur Beitragserhöhung gestellt?
Oder sind diese zig Sender mit unzähligen Programmen nur eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für bestimmte Personenkreise (https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus219289186/Oeffentlich-Rechtliche-Ausgewogene-Berichterstattung-92-Prozent-der-ARD-Volontaere-waehlen-gruen-rot-rot.html)?
Besten Dank im Voraus für die Beantwortung meiner Fragen.
Edgar Frank
Sehr geehrter Herr Frank,
ich kann den Unterstellungen, die Ihre Fragen suggerieren, nicht zustimmen.
Ich bekenne mich nach wie vor zu einem starken öffentlich-rechtlicher Rundfunk als zentraler Baustein einer freien individuellen und öffentliche Meinungsbildung und der Erfüllung von sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft. Dafür braucht es die entsprechende konsequente und staatsferne Finanzierung. Der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk leistet hierbei eine hervorragende Leistung, die ich sehr schätze und meines Erachtens im internationalen Vergleich einmalig ist.
Wir Grüne denken den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsorientiert weiter und bringen uns mit konstruktiven Vorschläge ein. Unter folgendem Link können Sie diese nachlesen https://www.gruene-bundestag.de/themen/medien/qualitaet-statt-quote
Mit freundlichen Grüßen
Josha Frey
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