Fragen und Antworten
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Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG ) trat 2017 ein Gesetz in Kraft, das darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen.
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Der Gesetzentwurf ist ja bereits erarbeitet und es müssten lediglich die koalitionsinternen Unstimmigkeiten beseitigt werden.
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Ein konkretes Datum liegt uns als Oppositionsfraktion nicht vor.
Abstimmverhalten
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Zweite Beratung zur Aufhebung des Lieferkettengesetzes ohne Beratung in den Ausschüssen
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Interval | Einkommen | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren |
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Mitglied des Stadtrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 10.10.2019 Letzte Änderung am Datensatz: 30.01.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Koblenz Koblenz Deutschland | |||
Mitglied des Regionalbeirates (bis 30.09.2018) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 13.02.2018 Letzte Änderung am Datensatz: 11.06.2020 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Energie Land: Deutschland | Energieversorgung Mittelrhein AG Koblenz Deutschland |
Über Josef Oster
Josef Oster schreibt über sich selbst:
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Liebe Wählerinnen und Wähler,
seit 24. September 2017 bin ich direktgewählter Bundestagsabgeordneter für unseren Wahlkreis Koblenz an den schönen Flüssen Rhein, Mosel und Lahn.
Gern möchte ich mich Ihnen vorstellen: Geboren 1971 in Zell an der Mosel, lebe ich heute in Koblenz-Güls. Meine Ausbildung absolvierte ich bei der Kreisverwaltung Cochem-Zell. Zusätzlich qualifizierte ich mich als Diplom-Verwaltungswirt (FH) und als Verwaltungs- und Betriebswirt (VWA). Später arbeitete ich als Referent und Büroleiter eines Bundestagsabgeordneten in Berlin. Im Jahr 2001 wurde ich in einer Urwahl bei drei Mitbewerbern im ersten Wahlgang zum hauptamtlichen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems gewählt. Dort war ich Leiter der Verwaltung mit über 100 Mitarbeitern. Gerade dieses kommunalpolitische Amt hat mir gezeigt, wie wichtig der unmittelbare Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist.