Johannes Arlt

Juristisch gibt es zwischen einer Pflicht und einem Zwang deutliche Unterschiede.

Sollten Sie an der Begründung für mein Abstimmungsverhalten interessiert sein finden Sie dazu einen Text auf meiner Website.

Bei der TORNADO-Nachfolge wird im politischen Raum in der Diskussion insbesondere auf die Sicherstellung der Verpflichtungen im Rahmen der Nuklearen Teilhabe fokussiert.

In letzter Konsequenz wäre ein gesetzlicher Rahmen das Einzige, was wir als Abgeordnete (er-)schaffen könnten; allerdings halte ich ein Gesetz, das regelt, wie Corona-Statistiken von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelnen zu erheben sind nicht für sinnvoll.

Das Infektionsschutzgesetz beinhaltet bereits aktuell eine umfassende Meldepflicht bei der Hospitalisierung einer Person im Zusammenhang mit COVID-19.

Hinsichtlich meiner persönlichen Entscheidung in Bezug auf eine allgemeine Impfpflicht befinde ich mich aktuell noch in einer sorgfältigen Abwägungsphase.