Frage von Allit L. • 29.11.2022
Antwort von Johann Saathoff SPD • 01.12.2022
Nichts desto trotz bedarf es für die Umsetzung umfangreicher Abstimmungen. Ich kann Ihnen versichern, dass ich alles daran setze, dass die Umsetzung zügig erfolgt.
Frage von Bernhard O. • 25.11.2022
Antwort von Johann Saathoff SPD • 02.12.2022
Biogasanlagen sollen auch nach dem Kabinettsentwurf weiterhin unter die Erlösabschöpfung fallen. Allerdings wurde der Sicherheitszuschlag von 6 ct/kWh auf 7,5 ct/kWh angehoben.
Frage von Lea M. • 25.11.2022
Antwort von Johann Saathoff SPD • 01.12.2022
Nichts desto trotz bedarf es für die Umsetzung umfangreicher Abstimmungen. Ich kann Ihnen versichern, dass ich alles daran setze, dass die Umsetzung zügig erfolgt.
Frage von Artsrun N. • 31.10.2022
Antwort von Johann Saathoff SPD • 08.11.2022
Aktuell arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass die geplante Gesetzesänderung schnell möglichst auf den Weg gebracht wird.
Frage von Tina S. • 30.10.2022
Antwort von Johann Saathoff SPD • 08.11.2022
Auch die neue Bundesregierung will sich dem Thema Opferschutz widmen und Lücken im Opferentschädigungsrecht und der Opferhilfe schließen. Konkrete Gesetzesentwürfe dafür liegen aber noch nicht vor.
Frage von Stefanie M. • 25.10.2022
Antwort von Johann Saathoff SPD • 26.10.2022
Ich kann Ihnen versichern, dass ich alles daran setze, dass die Umsetzung zügig erfolgt