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Antwort von Jörn Thießen
SPD
• 10.06.2009

(...) Dort musste man mit dem Besuch von "Wahlhelfern" an der eigenen Haustür rechnen, wenn man bis halb sechs noch nicht im Wahllokal aufgetaucht war. Nicht Repression ist meine Idee, sondern staatsbürgerliche Pflichterfüllung. (...)

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SPD
• 09.06.2009

(...) Wir machen sicher auch viele Fehler, aber wenn Sie von Ihrem Recht keinen Gebrauch machen, uns für diese Fehler bei der nächsten Wahl zur Rechenschaft zu ziehen, dann lassen Sie sich die Chance entgehen, Ihre Meinung in nachvollziehbarer und zählbarer Weise zu äußern. Und wenn Ihnen wirklich keine der Parteien wählbar erscheint - geben Sie meinetwegen einen leeren Wahlzettel ab oder machen Sie ihn ungültig, aber bitte lassen Sie uns nicht im Zweifel, ob Sie am Wahltag nur keine Zeit hatten, oder keine Lust, oder das Wetter zu schlecht oder zu gut fanden, um ins Wahllokal zu gehen - oder ob Sie wirklich fundamentale Kritik an der Politik äußern wollen, indem Sie der Wahl fernbleiben. (...)

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SPD
• 09.06.2009

(...) natürlich haben Sie recht mit Ihrer Beobachtung, dass zur Einführung einer Wahlpflicht in Deutschland zunächst eine Änderung des Grundgesetzes vorgenommen werden müsste. Ich gebe mich auch nicht der Illusion hin, dass hierfür die erforderliche Mehrheit zustande käme, wenn man dies derzeit ernsthaft verfolgen wollte. (...)

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SPD
• 09.06.2009

(...) Für die drei Abstimmungen, bei denen ich mich nicht beteiligt habe, sind mir jeweils 50 Euro von meiner Aufwandsentschädigung abgezogen worden. Auch für versäumte Sitzungstage sieht der Bundestag eine entsprechende Geldbuße vor. (...)

Frage von Markus P. • 09.06.2009
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SPD
• 09.06.2009

(...) Inmitten der enormen Fülle von Zuschriften und Anrufen, die mich als Reaktion auf die Veröffentlichung der Wahlpflicht-Forderung erreicht haben, ist eines jedenfalls außerordentlich ermutigend: Dieselben Bürgerinnen und Bürger, die meinen Vorschlag zumeist und häufig mit großer Vehemenz ablehnen, beweisen gleichzeitig ein riesiges Interesse an Politik. Wenn eines der vielen Sachthemen, mit denen ich mich im Deutschen Bundestag befasse, eine ähnlich belebte Debatte anstoßen könnte, wäre ich noch begeisterter. (...)

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