Frage von Stephan L. • 27.01.2011
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Antwort von Jörg Bode
FDP
• 04.02.2011

(...) Ihre Ausführungen, dass bestimmte Nutzfahrzeuge von der Kfz-Steuer befreit sind und dadurch hierüber keinen Beitrag zur Infrastrukturfinanzierung leisten, sind zutreffend. Von entscheidender Bedeutung ist dabei allerdings die von den entsprechenden Kraftfahrzeugarten erbrachten Verkehrsleistungen. Bezogen auf die von Ihnen genannten Baumaschinen und landwirtschaftlichen Fahrzeugen ist diese so gering, dass sie in der Verkehrsstatistik keine Rolle spielt. (...)

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FDP
• 23.01.2008

(...) Es wäre wünschenswert, wenn am Ende ein Mix herauskommt, der die gesamte Gesellschaft wiederspiegelt. Allerdings auch, dass die gewählten Abgeordneten ein gewisses Mindestmaß an Qualifikation und Erfahrung mitbringen. Es ist wünschenswert, dass der Schritt zum politischen Engagement Arbeitnehmern in kleinen Betrieben und Selbständigen leichter gemacht wird. (...)

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FDP
• 23.01.2008

(...) Wir sind in der gemeinsamen Verantwortung in unserem täglichen Umgang Unterschiede bei Äußerlichkeiten als Selbstverständlichkeit zu sehen und die manchmal auch dahinterstehenden kulturellen Unterschiede als Bereicherung für unsere Gesellschaft. Das kann man aber nicht verordnen, dass muss von jedem einzelnen im täglichen Leben vorgemacht werden und Bekannte müssen dazu animiert werden diese Einstellung zu übernehmen. (...)

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