Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 31.08.2021

Präventionsmaßnahmen sind ein zentraler Bestandteil des komplexen Bündels von Ursachen, auf das der Rückgang der Raucherraten zurückgeführt werden kann. Experten gehen davon aus, dass auch öffentliche Maßnahmen zur Verringerung des Rauchens einen wichtigen Beitrag zum Rückgang von Erkrankungen in Bayern leisten, die mit dem Rauchen assoziiert sind.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 31.08.2021

Darüber hinaus steht es jedermann frei, gegen eine getroffene Maßnahme als formlosen Rechtsbehelf Beschwerde einzulegen oder auch gerichtlich vorzugehen und in diesem Zusammenhang die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Maßnahme einzuleiten.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 07.09.2021

Der Koalitionsvertrag „Für ein bürgernahes Bayern“ der bayerischen Regierungsparteien CSU und Freien Wähler sieht vor, eine Bundesratsinitiative zur Beendigung der sogenannten Doppelverbeitragung von Betriebsrenten auf den Weg zu bringen.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 07.09.2021

Verfassungsrechtlich unbedenklich sind hingegen satzungsmäßige Regelungen der Parteien, mit denen sie sich zu einer geschlechterparitätischen Besetzung ihrer Kandidatenlisten selbst verpflichten, so wie es die CSU im Fall der Landesliste für die anstehende Bundestagswahl getan hat.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 16.08.2021

Bayern wird daher in Zukunft in diesem Bereich noch stärker tätig werden und ein neues Klimagesetz auf den Weg bringen mit dem Ziel, im Jahr 2040 klimaneutral zu sein und bis 2030 im Vergleich zu 1990 65 % CO2 einzusparen.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Joachim Herrmann
Joachim Herrmann
CSU
E-Mail-Adresse