Frage an Joachim Herrmann von Moritz S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihre Frage zum ANKER-Zentrum in Bamberg.

Die angespannte Wohnungsmarktsituation in Bamberg ist mir wohlbekannt. Zur Entspannung des Wohnungsmarktes und zur Erneuerung bayerischer Städte, setzt sich der Freistaat bereits seit vielen Jahren stark gegenüber dem Bund ein. So konnten mit der Unterstützung der Städtebauförderung in den vergangen Jahren bereits viele hervorragende Projekte realisiert werden. Übergreifende Handlungsfelder der Städtebauförderung sind unter anderem eine ausreichende Wohnraumversorgung. Zudem ist der Freistaat in der Vergangenheit der Stadt Bamberg hinsichtlich der Freigabe von Teilflächen aus der Liegenschaft des ANKERs bereits sehr weit entgegengekommen.

Weiterhin trägt der Freistaat zu einer Entspannung des Wohnungsmarktes in Bamberg bei, indem er die im Stadtgebiet befindlichen Gemeinschaftsunterkünfte bis zum Jahr 2023 sukzessive zurückbaut. Hierdurch können die freiwerdenden Gebäude anderweitig durch die Stadt Bamberg genutzt werden. Bis jetzt wurden durch den Freistaat in Bamberg bereits vier Gemeinschaftsunterkünfte mit einer Kapazität von insgesamt rund 240 Plätzen freigegeben.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass die Unterbringung von Asylbewerbern in dafür geeigneten Erstaufnahmeeinrichtungen eine bundesgesetzlich vorgeschriebene Aufgabe ist, die wir zu erfüllen haben. Für den Freistaat Bayern ist der Betrieb des ANKERs auf der Liegenschaft in Bamberg und der Erhalt der vorhandenen Unterbringungskapazitäten daher essentiell. Während der derzeitigen Corona-Pandemie hat sich die Einrichtung zudem bewährt. Ein baldiges Nutzungsende des ANKERs in Bamberg als Aufnahmeeinrichtung ist nicht vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Herrmann, MdL