Antwort von Joachim Graf
ÖDP
• 10.09.2008

(...) Zur Klassenstärke: Die ödp-Forderung (Grund Nr. 52 des ödp-Programms "Über 100 gute Gründe, ödp zu wählen") lautet: "Keine Klasse über 25", wobei 20 der Idealfall wäre. Was die Finanzierung betrifft, müssen wir auch hier Prioritäten verlagern: Es gibt genug Geld, nur leider an den falschen Stellen! (...)

Antwort von Joachim Graf
ÖDP
• 07.09.2008

(...) Diese Arbeitsplätze müssen durch solche in ähnlichen, aber ökologisch unbedenklichen Bereichen substituiert/ersetzt werden. Im Fall des Flugverkehrs steht eine Veränderung in unserem Mobilitätsverhalten (insbesondere bei Urlaubsreisen) an: Statt der Fernreisen wird der Tourismus bei uns und in Nachbarländern begünstigt, was wiederum neue Arbeitsplätze in vielfältigen Erscheinungsformen bringt und zwar in unseren Regionen! (Das muss übrigens noch lange nicht heißen, dass wir nie mehr Flugreisen unternehmen dürften - wie das oft trotzig behauptet wird!) Dabei ist nicht zu übersehen, dass das Argument "Arbeitsplatzverlust" als Totschlagargument von Wirtschaftswachstums-Ideologen gern missbraucht wird, um unsinnige Einrichtungen oder Entwicklungen zu begründen. (...)

Antwort von Joachim Graf
ÖDP
• 02.09.2008

(...) Wir von der ödp lehnen Studiengebühren grundsätzlich ab, nicht nur weil sie familien- und gesellschaftsfeindlich sind - schließlich wird immer wieder in Sonntagsreden hervorgehoben, dass gut gebildete und ausgebildete (junge) Menschen der wichtigste Rohstoff unseres Landes sind. Studiengebühren sind auch ordnungspolitisch falsch: Die Gesellschaft muss ein Interesse haben an der Kultivierung und Förderung dieses Rohstoffes und deshalb ist Bildung von der Schule bis zur Hochschule ebenso staatliche Pflichtaufgabe wie etwa die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit. Wie aktuelle Statistiken zeigen, wirken Studiengebühren als Hemmschwelle für die Aufnahme eines Studiums, die Zahl der Studienanfänger geht signifikant zurück - ein Alarmzeichen! (...)

Frage von Carl H. • 29.08.2008
Antwort von Joachim Graf
ÖDP
• 29.08.2008

(...) Der Regensburger Stadtrat hat 2005 einen ödp-Antrag zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (mit Stimmen der CSU und nur wenigen Gegenstimmen aus der SPD) angenommen, in dem vom Landtag die Verankerung der Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk gefordert wird - es war der erste ödp-Antrag seit 1996, der mit CSU-Stimmen angenommen wurde! (...)

Antwort von Joachim Graf
ÖDP
• 29.08.2008

(...) In allen Sonntagsreden wird das Bildungspotential unseres Landes als "zukunftsweisender Rohstoff" hoch gepriesen. (...) Studiengebühren lehnt die ödp ebenso ab wie das Büchergeld, gegen das die ödp in Landtagspetitionen und - letztlich erfolgreich - vor den Gerichten durch Unterstützung der Kläger/innen - gekämpft hat. (...)

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