Ingo Schmitt

(...) Nährwertinformationen, Herkunftsangaben und allergene Inhaltsstoffe sind wichtige Informationen, die gut sichtbar und leicht verständlich auf jede Verpackung gehören, dem Verbraucher darf nicht Glauben gemacht werden, dass er allein durch eine Ernährung wie z.B. nach der Ampelkennzeichnung genug für seine Gesundheit tue. Wir dürfen nicht vergessen, dass ein gesunder Lebensstil nicht nur aus ausgewogener Ernährung besteht, sondern die gesamten Lebensumstände einbeziehen muss. (...)

(...) Die Berliner Wahlkreise stimmen bis auf wenige Ausnahmen mit den zum 01. Januar 2001 nach dem Gebietsreformgesetz gebildeten Berliner Bezirken überein. Bei der Einteilung der Wahlkreise musste u. (...)

(...) Gerade die Ereignisse in London, Glasgow und in Deutschland haben uns erneut gezeigt, dass auch wir einer sehr realen terroristischen Bedrohung ausgesetzt sind. Angesichts dieser Gefahrenlage bin ich fest davon überzeugt, dass wir es den Bürgerinnen und Bürgern schulden, alle verfassungsrechtlich vertretbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, um verheerende Terroranschläge in unserem Land zu verhindern. (...)

(...) Frage: Wie ich dem Berliner Verfassungsschutzbericht 2006 entnehmen konnte, können in Berlin derzeit ca. 5050 Personen extremistischen Ausländerorganisationen zugerechnet werden. Dies entspricht in etwa 1 Prozent der ausländischen Bevölkerung Berlins. (...)

(...) Der globale Klimawandel gehört zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit. (...) Mit einer „Effizienzinitiative Deutschland“ sollen diese Energieeinsparpotenziale in der Industrie, bei den privaten Haushalten und in öffentlichen Gebäuden sowie elektronischen Geräten erschlossen werden. (...)

(...) Das OVG Münster stellte ferner fest, die Behauptung, den Piloten würden Unzuverlässigkeit und eine Gefährdung der Allgemeinheit durch terroristische Akte unterstellt, sie würden gewissermaßen durch einen Generalverdacht in Haftung genommen, sei „rechtlich schlechthin falsch. Es geht allein um die Durchsetzung einer gewissermaßen flächendeckend vorgesehenen, in ihrem Raster vereinheitlichten Überprüfung derer, die in engem Bezug zu Räumlichkeiten oder Tätigkeiten stehen, die im Hinblick auf den Luftverkehr als sicherheitsrelevant angesehen werden. (...)