Frage an Ingo Schmitt von Erika C. bezüglich Staat und Verwaltung
Guten Tag Herr Schmitt .Können Sie mir bitte erklären warum ich, obwohl ich in Charlottenburg wohne, bei Wahlen plötzlich zum Wahlkreis Spandau gehöre ? Mit freundlichen grüßen E. Cyron
Sehr geehrte Frau Cyron,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 06. Februar 2008.
Wie Sie sicherlich wissen, ist das Land Berlin in 12 Wahlkreise eingeteilt. Die Berliner Wahlkreise stimmen bis auf wenige Ausnahmen mit den zum 01. Januar 2001 nach dem Gebietsreformgesetz gebildeten Berliner Bezirken überein. Bei der Einteilung der Wahlkreise musste u. a. der Grundsatz beachtet werden, dass die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl aller Wahlkreise um nicht mehr als 15 % nach oben oder nach unten abweichen soll und sobald eine Abweichung von mehr als 25 % vorliegt, eine Neuabgrenzung vorzunehmen ist. Die Grenzziehung ist also erforderlich, um ungefähr gleich große Wahlkreise herzustellen. Aus diesem Grunde wird lediglich der Teil des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf, der nördlich der Spree liegt, dem Wahlkreis 79 Berlin-Spandau zugeteilt sowie der süd-östliche Teil des Bezirkes Pankow zum Wahlkreis 84 Berlin-Friedrichshain - Kreuzberg.
Ich hoffe, dass ich Ihrem Anliegen mit den obigen Ausführungen hinreichend gerecht werden konnte und verbleibe.
mit freundlichen Grüßen
Ingo Schmitt, MdB
Weitere Fragen an Ingo Schmitt
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(...) Ich möchte des Weiteren auf folgendes hinweisen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)
(...) Wir feiern an diesem Tag nicht nur die Aufhebung einer künstlichen Trennung unseres Landes, die teilweise tief durch Familien und Freundschaften ging, sondern vor allem die Wiedergewinnung der Freiheit für 17 Millionen Ostdeutsche. Die Wiedervereinigung ist das Verdienst der Millionen von Ostdeutschen, die furchtlos für ihr Recht auf Freiheit und Einheit eingetreten sind. Mit ihren Demonstrationen haben sie die SED-Diktatur zum Einsturz gebracht. (...)