Ilse Aigner

Sehr geehrte Frau Weinmann,

vielen Dank für Ihre Frage.

(...) Bei Amflora handelt es sich um eine Kartoffelsorte, die für die technisch-industrielle Nutzung entwickelt wurde. Daher ist eine Nutzung als Lebensmittel nicht vorgesehen. (...)

Sehr geehrte Frau Friedrichs,

vielen Dank für Ihre Frage.

(...) Auch private Anwendungen wie Google Street View müssen die Persönlichkeitsrechte und den Datenschutz berücksichtigen. Bei Google Street View stellt sich das Problem, dass unklar ist, zu welchen weiteren Zwecken die Daten genutzt werden sollen, mit welchen anderen Daten sie verknüpft werden können und welche neuen Erkenntnisse sich hieraus ergeben können. (...)

(...) Ich gehe deshalb von intensiven Beratungen im Detail aus. Im Kern wird es darum gehen, einen angemessenen Ausgleich der Interessen von Mietern und Vermietern sicherzustellen und den sozialen Schutzcharakter des Mietrechts zu erhalten. (...)

(...) Bei der Herstellung von ESL-Milch werden zwei Verfahren unterschieden: Bei der Hocherhitzung wird das Produkt auf bis zu 127 °C für bis zu zwei Sekunden erhitzt (höhere Pasteurisierung). (...)