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SPD
• 15.09.2008

(...) Natürlich muss das Gesundheitssystem effizienter werden (was durch die verschiedenen Gesundheitsreformen insgesamt versucht wird), aber langfristig wird es so sein, dass mehr Geld gebraucht wird. Die SPD strebt hierbei eine solidarische Finanzierung durch die Bürgerversicherung an. (...)

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SPD
• 21.09.2008

(...) Im Kontext des Rechts auf Pressefreiheit haben Journalisten aber natürlich eine Sorgfaltspflicht. Wenn die Berichterstattung unwahr ist, hat man eine Vielzahl an medienrechtlichen Möglichkeiten: angefangen bei der Gegendarstellung über Unterlassung und Widerruf bis hin zu Schadenersatz und Schmerzensgeld. (...)

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SPD
• 25.08.2008

(...) ein gemeinsamer, integrativer Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Kinder muss der Regelfall auch in Bayern werden. Dabei geht es aber nicht allein darum, die Kinder einfach gemeinsam in eine Klasse zu setzen, sondern es müssen auch die nötigen Bedingungen dafür geschaffen werden: (...)

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SPD
• 12.08.2008

(...) Diese Spielregeln des Miteinander müssen viele Aspekte berücksichtigen und können nicht alle vollständig befriedigen. Aber nur mit ihnen gelingt ein faireres, menschliches Zusammenleben, in unserem Falle ein umweltfreundlicheres, Unfallrisiko-ärmeres "Sich-Zusammen-Bewegen". Insofern brauchen wir den demokratischen Diskurs über die Spielregeln, sprich eine demokratische Gesetzgebung, und müssen wir uns dann an die dabei gefundenen Grenzen halten. (...)

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