Hubertus Heil

Antwort Status

Frage von Jürgen M. • 03.02.2024

Weshalb werden seit 2024 eigentlich nicht verwertbares Vermögen aus Renten-/Kapitallebensversicherung beim Bürgergeld angerechnet (Verwertunsverluste größer 12,9% und tausende Euro weniger Bürgergeld)

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 25.03.2024

Durch diese Neufassung wurden die früheren Freibeträge zusammengefasst und gleichzeitig erhöht.

Frage von Jana M. • 03.02.2024

Wie passt es zur Politik und zu den Aussagen zur Fachkräfteeinwanderung, dass 68% der Ankommenden aus den 8 wichtigsten Asylherkunftsländern nicht als Fachkräfte definiert werden?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 25.03.2024

Humanitäre Migration von Geflüchteten und die Erwerbsmigration von Fachkräften nach dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz folgen unterschiedlichen gesetzlichen Voraussetzungen.

Frage von Beate Maria V. • 03.02.2024

Was gedenken Sie zu unternehmen ,dass das Sterben der Tierkliniken gestoppt wird bundesweit (!) u.Tierklinikbetreiber nicht insolvent gehen,wieder 365 Tage Notdienst anbieten koennen?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 25.03.2024

Das Arbeitszeitgesetz steht einer Notdienstversorgung nicht im Wege. Es bietet bereits Möglichkeiten, den tierärztlichen Notdienst sowie Nacht- und Wochenenddienste unter Berücksichtigung des gesetzlich normierten Mindestmaßes an Arbeits- und Gesundheitsschutz zu gestalten.

Frage von Klaus D. • 03.02.2024

Warum erst Auszahlung bei Eintritt Regel Arbeitsrente?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 11.04.2024

Wird vor dem Erreichen der Regelaltersgrenze neben dem Bezug einer Altersrente eine Beschäftigung ausgeübt und werden Beiträge abgeführt, wirken sich diese erstmalig ab Erreichen der Regelaltersgrenze rentensteigernd aus (§ 66 Absatz 3a SGB V).